Die Syrienkrise

Seit Beginn der Krise in Syrien unterstützt das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) die vom Konflikt betroffenen Menschen in erheblichem Umfang und vor allem über Maßnahmen in den Nachbarländern Türkei, Libanon, Jordanien und Irak. Dabei stimmt sich das BMZ eng mit dem Auswärtigen Amt ab. So soll die Verbindung zwischen humanitärer Hilfe – für die das Auswärtige Amt verantwortlich ist – und der strukturbildenden, mittel- bis langfristig orientierten Unterstützung des BMZ sichergestellt werden.

Hauptziel des umfangreichen Engagements des BMZ ist es, den Menschen eine Lebensperspektive zu geben und es ihnen zu ermöglichen, sich langfristig selber zu versorgen. Neben den syrischen Flüchtlingen werden aber auch die aufnehmenden Gemeinden in den Nachbarländern gefördert, da diese die Hauptlast des großen Flüchtlingszustroms schultern. Somit wird die gesamte Region unterstützt und der soziale Zusammenhalt zwischen den syrischen Flüchtlingen und der Bevölkerung der aufnehmenden Gemeinden gestärkt.

Deutschland ist einer der größten Geber in der Syrienkrise. Zwischen 2012 und 2023 investierte das BMZ rund 10 Milliarden Euro in die Region.

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Am 6. Februar 2023 ereigneten sich in der Türkei und in Syrien zwei Erdbeben der Stärke 7,8 und 7,7 auf der Richterskala mit katastrophalen Auswirkungen. Sie forderten in Syrien 5.954 Todesopfer, 392.000 Menschen wurden obdachlos. Die öffentliche Infrastruktur in der bereits durch den Bürgerkrieg schwer gezeichneten Region im Nordwesten des Landes wurde stark beschädigt. Betroffen waren insbesondere die Provinzen Afrin, Harim und Azaz sowie Latakia und die Stadt Aleppo. Die Vereinten Nationen schätzen die Kosten für den Wiederaufbau der vom Erdbeben beschädigten Infrastruktur auf mehr als 15 Milliarden Euro.

Die internationale Gemeinschaft reagierte auf die Erdbeben mit großer Solidarität. Am 20. März 2023 fand eine durch die EU organisierte Geberkonferenz für die Opfer statt, auf der rund sieben Milliarden Euro zugesagt wurden – davon rund 2,6 Milliarden Euro in Form von Zuschüssen an die Türkei und an Syrien. Die Bundesregierung war mit einer Zusage von 238 Millionen Euro (davon 117 Millionen Euro für humanitäre Hilfe und Beseitigung der Erdbebenschäden in Syrien) unter den größten bilateralen Gebern der Konferenz.

Das BMZ leistete direkt nach dem Erdbeben kurzfristige Unterstützung und engagiert sich nach wie vor für die Wiederherstellung der kritischen Infrastruktur in der Region.

So wurden beispielsweise die Neubeschaffung zerstörter Krankenwagen und medizinischer Geräte sowie Reparaturen an beschädigten Krankenhäusern finanziert. Um die Nahrungsmittelversorgung der Menschen sicherzustellen, unterstützt das BMZ die Wiederherstellgun von Bewässerungssystemen in der Landwirtschaft sowie die Instandsetzung von Bäckereien. Und auch langfristig hilft das BMZ den Menschen im Erdbebengebiet wieder auf die Beine zu kommen, unter anderem mit Berufsausbildung sowie Programmen zur Gründung von Kleinstunternehmen, insbesondere von Frauen. Durch die Instandsetzung von Schulen unterstützt das Entwicklungsministerium Kinder bei der Rückkehr in den Unterricht. Menschen, die Traumata erlitten haben, erhalten psychosoziale Unterstützung.

Die Krisenbewältigung des BMZ konzentriert sich auf die entwicklungsorientierte mittel- und langfristig angelegte Stärkung der Widerstandsfähigkeit (Resilienz (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)) betroffener Menschen und örtlicher Strukturen. Dabei knüpft sie an kurzfristige Leistungen der humanitären Hilfe an und schafft Bedingungen, um mittelfristig eine Unabhängigkeit der Bevölkerung von der Nothilfe sicherzustellen.

In Syrien selbst werden Maßnahmen ausschließlich regierungsfern umgesetzt, eine Zusammenarbeit mit der syrischen Regierung oder De-facto-Autoritäten in Nordwest- und Nordostsyrien besteht nicht.

Zwei Beispiele für Ansätze des BMZ in der Region sind die Beschäftigungsoffensive Nahost sowie die Übergangshilfe in der Syrienkrise.

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Cash for Work Interner Link

Um Zukunftsperspektiven für Flüchtlinge und Einheimische in der Region zu schaffen, hat Deutschland eine Beschäftigungsoffensive ins Leben gerufen. Ein wichtiger Aspekt dieses Engagements ist der Dreiklang „Beschäftigung für Erwachsene – Ausbildung für Jugendliche – Schule für Kinder“, der einen Großteil der Maßnahmen leitet.

Über sogenannte Cash-for-Work-Programme (deutsch: „Bargeld für Arbeit“) werden Arbeitsplätze geschaffen, die Flüchtlingen und Einheimischen in der Region ein schnell verfügbares Einkommen bieten, damit sie ihre Lebenssituation selbstbestimmt verbessern können. Die Ergebnisse der Arbeitsleistungen (beispielsweise neue Infrastruktur) dienen dem Gemeinwohl. Durch Jobs in den Bereichen Bildung und Gesundheit werden soziale Dienstleistungen wie Schulunterricht und medizinische Versorgung bereitgestellt. Die einheimische Bevölkerung der aufnehmenden Gemeinden wird in die Programme einbezogen. So wird ein Beitrag zum gesellschaftlichen Frieden geleistet und sozialen Spannungen vorgebeugt.

2022 wurden rund 80.000 Jobs geschaffen. Zählt man die Familienangehörigen der Arbeitskräfte mit, verbessern sich dadurch die Lebensbedingungen und -perspektiven von rund 450.000 Menschen. Zudem ermöglichte die Beschäftigungsoffensive 2022 den Unterricht für mehr als eine halbe Million Kinder in den Nachbarländern Syriens.