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Soziale Sicherung
Ohne ein soziales Netz sind viele Menschen und ihre Familien schutzlos gegenüber Risiken wie Krankheit, Arbeitslosigkeit oder Klimaschäden. Treten sie ein und sind Betroffene auf sich allein gestellt, kann das eine Armutsspirale in Gang setzen. Das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) unterstützt darum seine Partnerländer beim Auf- und Ausbau sozialer Sicherungssysteme, die vulnerable (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) Menschen bei Bedarf schnell und zielgerichtet unterstützen können.
Das deutsche Engagement für soziale Sicherung
Das BMZ unterstützt in seinen Partnerländern den Auf- und Ausbau von sozialen Sicherungssystemen und fördert in finanzschwachen Ländern oder Ländern, die von Krisen betroffen sind, Sozialprogramme.
Dabei arbeitet es eng mit überstaatlichen Organisationen wie der Weltbank (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)), dem Welternährungsprogramm (WFP (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)) und dem Kinderhilfswerk UNICEF (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) zusammen.
Maßnahmen zur sozialen Sicherung werden in vielen Bereichen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit gefördert.
Bei einem G7-Treffen der Entwicklungsministerinnen- und -minister, das im Mai 2022 in Berlin unter deutscher Präsidentschaft ausgerichtet wurde, hat sich Deutschland mit seinen Partnern vorgenommen, bis 2025 die Anzahl der Menschen, die sozial abgesichert sind, um eine Milliarde zu erhöhen. Dies ist als Zwischenschritt zu sehen auf dem Weg zur Erreichung des in der Agenda 2030 (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) international vereinbarten Ziels (SDG 1, Unterziel 3), soziale Sicherung auf die vier Milliarden Menschen auszuweiten, die dazu bislang keinen Zugang haben.
Entwicklungsministerin Svenja Schulze setzt sich in internationalen Foren wie den Weltbanktagungen, den SDG-Gipfeln und bei UN-Klimakonferenzen dafür ein, die Stärkung sozialer Sicherungssysteme durch globale Kooperation voranzubringen.
Internationale Initiative zur sozialen Sicherung voranbringen
UN-Generalsekretär António Guterres hat im September 2021 eine internationale Initiative („Global Accelerator on Jobs and Social Protection for Just Transitions“) gestartet, um bis zum Jahr 2030 rund 400 Millionen menschenwürdige Arbeitsplätze zu schaffen und die Anstrengungen zu erhöhen, soziale Sicherung auf die vier Milliarden Menschen auszuweiten, die dazu bislang keinen Zugang haben.
Das BMZ unterstützt die Umsetzung der Initiative durch einen koordinierten Finanzierungsmechanismus mit bestehenden Fonds von UN und Weltbank. Durch mehr Koordination zwischen den zentralen Akteuren der sozialen Sicherung und einen effizienteren Einsatz der Mittel soll in reformbereiten Partnerländern ein Beitrag geleistet werden, um die gemeinsamen Ziele für die soziale Absicherung der Menschen zu erreichen.
Soziale Sicherung als Bestandteil der Absicherung gegen Klimarisiken ausbauen
Das BMZ setzt sich dafür ein, soziale Sicherungssysteme mit Klima- und Katastrophenrisikofinanzierung zu verbinden, um über soziale Absicherung die Widerstandsfähigkeit auch gegenüber klimabedingten Krisen zu verbessern. Das ist dann möglich, wenn Sicherungssysteme so anpassungsfähig ausgestaltet sind, dass sich im Schadensfall zusätzliche Mittel schnell, flexibel und zielgerichtet an Betroffene leiten lassen. So können Menschen zum Beispiel nach einer Naturkatastrophe ihre Häuser wieder aufbauen, neues Saatgut für die nächste Ernte kaufen und in klimafeste Einkommensmöglichkeiten investieren.
Die Verbindung von sozialer Sicherung mit Klima- und Katastrophenfinanzierung wird beispielsweise im Rahmen des Globalen Schutzschirms gegen Klimarisiken (Externer Link) in interessierten Partnerländern vorangetrieben.
Digitale Technologien fördern
Das BMZ unterstützt Partnerländer beim Aufbau transparenter und effizienter sozialer Sicherungssysteme durch digitale Anwendungslösungen. Gemeinsam mit der internationalen Arbeitsorganisation, der Weltbank, dem Welternährungsprogramm, der Schweiz und weiteren Partnern entwickelt und stellt das BMZ die Open-Source-Software „openIMIS“ zur Verfügung. Sie wird in Partnerländern für das Management von Systemen zur sozialen Absicherung zum Beispiel im Krankheitsfall oder nach einem Arbeitsunfall verwendet. Auch im Rahmen von Cash Transfers, während der Covid-19-Pandemie, kam openIMIS zum Einsatz.
In Kooperation mit der Weltbank stellt die openIMIS-Initiative zudem eine digitale Lösung für Sozialregister bereit. Open-Source heißt, dass der Quelltext der Software öffentlich verfügbar ist, gemeinschaftlich genutzt und mit Partnern bedarfsorientiert weiterentwickelt wird. So können soziale Sicherungssysteme sowohl effizienter und transparenter gestaltet als auch schneller ausgeweitet werden.
Stand: 08.10.2023