Zusammenarbeit mit Regionalorganisationen Afrikanische Union
Die Afrikanische Union treibt die politische und wirtschaftliche Entwicklung des Kontinents entschieden voran.
Ihr Hauptziel ist die Integration und verstärkte Zusammenarbeit der Staaten in Afrika, um Frieden, Sicherheit und Wohlstand für alle Bewohnerinnen und Bewohner zu erreichen.
Mit der Agenda 2063 (Externer Link) haben die AU-Mitgliedsstaaten 2013 eine gemeinsame Vision für die Entwicklung Afrikas in den nächsten 50 Jahren verabschiedet.
Folgende Ziele werden dort genannt:
- Ein erfolgreiches Afrika, basierend auf inklusivem Wachstum und nachhaltiger Entwicklung
- Ein integrierter Kontinent, politisch vereint, basierend auf den Idealen des Panafrikanismus und der Vision der Afrikanischen Renaissance
- Ein Afrika der guten Regierungsführung, der Demokratie, der Menschenrechte, der Gerechtigkeit und der Rechtsstaatlichkeit
- Ein friedliches und sicheres Afrika
- Ein Afrika mit einer starken kulturellen Identität, einem gemeinsamen Erbe und gemeinsamen Werten
- Ein Afrika, dessen Entwicklung von den Menschen ausgeht, aufbauend auf ihrem Potenzial, insbesondere dem der Frauen und der Jugend, und sich um Kinder kümmert
- Ein Afrika als starker, vereinter, resilienter und einflussreicher Akteur und Partner in der Weltpolitik
Entwicklungszusammenarbeit Deutschlands mit der Afrikanischen Union
Die Zusammenarbeit mit afrikanischen Partnerländern und Organisationen bildet einen Schwerpunkt der deutschen Entwicklungspolitik. Die Afrikapolitik der Bundesregierung ist auf die Chancen und Potenziale sowie die wichtige weltpolitische Rolle des Kontinents und seiner Menschen ausgerichtet. Ihr Ziel ist eine enge Partnerschaft in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft. Dazu gehört auch die Solidarität mit dem Nachbarbarkontinent in Krisenzeiten sowie das gemeinsame Arbeiten an einer globalen Transformation für ein sicheres und würdevolles Leben in einer intakten Umwelt für alle Menschen weltweit.
Vor diesem Hintergrund ist die Afrikanische Union – als bedeutendste Regionalorganisation des Kontinents und als „Stimme Afrikas“ – der wichtigste Ansprechpartner Deutschlands in Afrika.
Die AU vertritt 55 afrikanische Staaten im internationalen Austausch, stimmt den gesamten Kontinent betreffende Rahmenwerke und Politiken ab und wirkt als afrikaweite Austauschplattform.
Deutschland unterstützt die AU schon seit 2003 und ist heute einer der wichtigsten Geber. Die Beziehungen sollen in Zukunft weiter intensiviert werden.
Deutschland unterstützt die Afrikanische Union dabei, ihre selbst gesetzten Ziele zu erreichen. Die Zusammenarbeit konzentriert sich vor allem auf folgende Kernthemen:
- Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt
Aktionsfelder: Gute Regierungsführung, Friedensentwicklung und Krisenprävention sowie (Arbeits-)Migration - Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung
Aktionsfelder: Aufbau der afrikanischen Freihandelszone, Digitalisierung, grenzüberschreitende Infrastrukturprogramme sowie regionale Ansätze zur Förderung von beruflicher Bildung und Beschäftigung - Gesundheit, soziale Sicherung und Bevölkerungspolitik
Aktionsfeld: Pandemieprävention und -bekämpfung
Seit Beginn der Entwicklungszusammenarbeit hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) der AU insgesamt rund 580 Millionen Euro zugesagt.
Zuletzt fanden am 9. November 2022 Regierungsverhandlungen mit der AU-Kommission statt. Das BMZ hat dabei insgesamt 60 Millionen Euro zugesagt. Neue Akzente wurden in den Themenbereichen „Feministische Entwicklungszusammenarbeit“, „Digitalisierung“ und „Pandemiebekämpfung“ gesetzt.
Chancen der Kooperation
Ein politisch stabiler und wirtschaftlich attraktiver afrikanischer Kontinent ist nicht nur im afrikanischen, sondern auch im europäischen und deutschen Interesse. Eine starke und handlungsfähige Afrikanische Union kann auf dem Weg dorthin eine Schlüsselrolle übernehmen. Durch die Förderung der AU hilft Deutschland, entscheidende Fortschritte bei der politischen und wirtschaftlichen Integration Afrikas zu erreichen.
Übergreifendes Ziel ist dabei, die Relevanz, Sichtbarkeit und Effizienz der AU gegenüber ihren Mitgliedsstaaten zu stärken und sie dabei zu unterstützen, ihre politischen Ziele zu erreichen.
Die AU hat insgesamt acht regionale Wirtschaftsgemeinschaften (RECs) in Afrika anerkannt. Sie gelten als „Bausteine der AU“ und übernehmen wichtige Aufgaben bei der Realisierung der Agenda 2063. Das BMZ kooperiert eng mit vier dieser RECs: Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC), Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC), Zwischenstaatliche Behörde für Entwicklung (IGAD) und Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS).
Die Perspektiven der Zusammenarbeit sind gut. Die positive Entwicklung wird zurzeit allerdings noch durch teilweise schwache Verwaltungs- und Steuerungskapazitäten und eine unzulängliche finanzielle Ausstattung der AU-Institutionen gebremst.
Im Detail Die Kernthemen der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit der AU
Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt
Im Fokus stehen die Bereiche gute Regierungsführung, Friedensentwicklung und Krisenprävention sowie (Arbeits-)Migration. Darunter fallen beispielsweise die Kooperation mit afrikanischen Menschenrechtsinstitutionen wie dem Expertenausschuss für die Rechte und das Wohlergehen des Kindes und dem Menschengerichtshof.
Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung
Um die Ausbildung und nachhaltiges Wachstum innerhalb Afrikas zu fördern, unterstützt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unter anderem den Aufbau einer afrikanischen Freihandelszone, grenzüberschreitende Infrastrukturprogramme, Digitalisierung und regionale Maßnahmen zur Förderung von Beschäftigung und beruflicher Bildung. Ein praktisches Beispiel für die Zusammenarbeit ist die Unterstützung bei der Entwicklung eines kontinentalen Regelwerks für smarte, grüne Infrastruktur.
Gesundheit, soziale Sicherung und Bevölkerungspolitik
Im Jahr 2021 wurde eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Pandemieprävention und -bekämpfung vereinbart. Dazu wurde unter anderem ein Förderkredit der KfW-Entwicklungsbank in Höhe von 250 Millionen Euro zur „Impfstoffbeschaffung und Investitionen in die lokale Impfstoffproduktion“ für die panafrikanisch arbeitende African Export-Import Bank (Afreximbank) bereitgestellt.
Zusammenarbeit mit Institutionen der AU
Neben der Zusammenarbeit mit der Kommission der AU kooperiert das BMZ auch direkt mit verschiedenen AU-Institutionen. Dazu gehören die afrikanischen Menschenrechtsgerichtshöfe, die Afrikanischen Zentren für Pandemievorsorge und Seuchenbekämpfung (Africa CDC), die panafrikanische Entwicklungsagentur AUDA-NEPAD und das Sekretariat der afrikanischen Freihandelszone (AfCFTA). Die AfCFTA wird dabei von Deutschland als größtem der bilateralen Geber unterstützt.
In der Zusammenarbeit mit afrikanischen Partnerländern und Regionalorganisationen engagiert sich Deutschland in vielen Fällen im engen Zusammenschluss mit europäischen Partnern in Afrika. In sogenannten regionalen Team-Europe-Initiativen kooperieren EU-Mitgliedsstaaten und die EU-Kommission mit ihren afrikanischen Partnern in unterschiedlichen Themenbereichen. Beispiele dafür sind die Zusammenarbeit im Bereich Digitalisierung, Bekämpfung illegaler Finanzströme und lokaler Impfstoffproduktion.
Stand: 25.01.2023