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Europäische Zusammenarbeit „Team Europe“: Entwicklungspolitik im Rahmen der Europäischen Union
Über die finanziellen Beiträge hinaus pflegt die EU vielfältige und zahlreiche wirtschaftliche, politische und kulturelle Beziehungen zu Partnerländern sowie regionalen und internationalen Organisationen. Auch das macht sie zu einer entscheidenden Akteurin der internationalen Entwicklungspolitik. Dabei arbeiten die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten eng zusammen; die jeweilige nationale Entwicklungspolitik und europäische Maßnahmen ergänzen sich gegenseitig.
Neuer Ansatz der Außen- und Entwicklungspolitik
Eine große aktuelle Herausforderung für die EU-Entwicklungspolitik ist der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Der Krieg hat unter anderem enorme Auswirkungen auf die weltweite Ernährungssicherheit und es ist zu befürchten, dass es in Entwicklungs (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)- und Schwellenländern (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) zu Hungersnöten und Einschränkungen bei der Energieversorgung kommt. Darüber hinaus steht die europäische Zusammenarbeit durch den Klimawandel, das weltweite Artensterben und die Covid-19-Pandemie vor wichtigen Aufgaben. Diese verlangen gemeinsames Handeln – sowohl in Europa als auch weltweit.
Um den Partnerländern bei der Bewältigung dieser Krisen beizustehen, beschlossen die Europäische Union, die EU-Mitgliedsstaaten und die EU-Finanzinstitutionen im April 2020 ihre Anstrengungen zu bündeln. Seither hat sich dieser Gemeinschaftsgedanke zu einem allgemeinen Ansatz der europäischen Außen- und Entwicklungspolitik weiterentwickelt – dem sogenannten Team-Europe (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)-Ansatz. Er ist die strategische Antwort der EU auf außen- und entwicklungspolitische Fragen. Der Ansatz trägt dazu bei, der Führungsrolle, Verantwortung und Solidarität der EU auf der globalen Bühne gerecht zu werden und gemeinsame Werte und Interessen stärker in den Vordergrund zu rücken.
Team Europe ist mehr als ein Markenzeichen: In „Team-Europe-Initiativen“ (TEIs), wird die Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren Partnerländern konkret sichtbar. Die TEIs sind ein Instrument zur Umsetzung der EU-Strategie „Global Gateway“ (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen). Mit dieser umfassenden Strategie mobilisiert die EU private und öffentliche Gelder, um zusammen mit den Partnerländern die Entwicklung globaler Infrastruktur voranzutreiben. Gefördert werden die Bereiche Digitalisierung, Klima und Energie, Verkehr, Gesundheit sowie Bildung und Forschung.
Gemeinsame Programmplanung
Der Team-Europe-Ansatz hängt eng mit der gemeinsamen Programmplanung der EU, dem sogenannten Joint Programming (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen), zusammen. Es dient bereits seit 2006 einer abgestimmten und wirksamen Außen- und Entwicklungspolitik. Im Rahmen des Joint Programming einigen sich die EU, ihre Mitgliedsstaaten und gegebenenfalls weitere Partner auf eine gemeinsame Strategie und stimmen sich über Ziele, Arbeitsteilung und die Umsetzung von Maßnahmen ab. Auch eine gemeinsame Wirkungsmessung (Externer Link) ist Bestandteil des Joint Programming.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) beteiligt sich in allen Partnerländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit an der gemeinsamen Programmplanung. Diese ersetzt dann nach Möglichkeit die BMZ-eigenen Länderstrategien.
Wie finanziert sich die europäische Entwicklungszusammenarbeit?
Um weltweit wirksam und sichtbar nachhaltige Entwicklung (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) zu fördern, hat die EU im Jahr 2021 erstmals ein einheitliches entwicklungspolitisches Finanzierungsinstrument geschaffen: das Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit (Neighbourhood, Development and International Cooperation Instrument) (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen), auch NDICI – Global Europe genannt. Es ist Teil des EU-Haushalts, umfasst Gelder in Höhe von 79,5 Milliarden Euro und soll für den Zeitraum 2021 bis 2027 zu folgenden Zielen beitragen:
- Armut beseitigen
- Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte schützen
- nachhaltige Entwicklung fördern und Klimaschutz stärken
- Ursachen für irreguläre Migration mindern und Zwangsvertreibung verhindern
- Multilateralismus (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) fördern und internationale Abkommen wie die Agenda 2030 (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und das Pariser Klimaabkommen (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) umsetzen
- Partnerschaften mit Ländern weltweit vertiefen
Dafür vereint NDICI – Global Europe verschiedene Ansätze: Ein Schwerpunkt des Finanzierungsinstruments liegt auf der Förderung der Beziehungen zu Partnerländern und Regionen. Darüber hinaus ermöglicht es, regionenübergreifende Herausforderungen anzugehen und nachhaltige Entwicklung auf globaler Ebene zu fördern. Zusätzlich verfügt das Instrument über Gelder für die schnelle Reaktion auf Krisensituationen und für Konfliktprävention. Eine finanzielle Reserve erlaubt es, auf unvorhergesehene Entwicklungen und Ereignisse flexibel zu reagieren.
Ein Kernelement ist der integrierte „Europäische Fonds für nachhaltige Entwicklung Plus“ (EFSD+ (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)). Über ihn sollen zusätzliche Investitionen für nachhaltige Entwicklung aus dem öffentlichen und privaten Sektor aktiviert werden.
Welche Rolle spielt Deutschland in der europäischen Entwicklungszusammenarbeit?
Als größter EU-Mitgliedsstaat gestaltet Deutschland die Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Union entscheidend mit. Darüber hinaus möchte die Bundesregierung die deutsche Entwicklungspolitik noch europäischer ausrichten. So will sie sicherstellen, dass die jeweiligen Leistungen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten als gemeinsamer europäischer Beitrag für nachhaltige Entwicklung effizienter und sichtbarer werden. Entwicklungs-, Außen- und Sicherheitspolitik sollen eng koordiniert werden, um wirksam Konflikten vorzubeugen und Veränderungsprozesse in den Partnerländern zu unterstützen.
Im Mittelpunkt stehen die globale Gesundheit, Sozialstandards für das Welthandelssystem, die Beseitigung von Hunger und Armut, Klimaschutz, der gerechte Übergang zu einer klimafreundlichen Wirtschaft (Just Transition), Migration, Digitalisierung und die Gleichstellung der Geschlechter.
Dafür arbeitet Deutschland eng mit den EU-Institutionen und den anderen EU-Mitgliedsstaaten zusammen. Unter anderem hat sich Deutschland im Rahmen einer Team-Europe-Initiative erfolgreich für die Bereitstellung und Produktion von Impfstoffen in Afrika eingesetzt. In enger Zusammenarbeit mit europäischen und globalen Partnern wurde hier bereits viel erreicht.
Stand: 11.08.2022