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Grenzüberschreitendes Wassermanagement
Die Herausforderung einer gerechten und nachhaltigen Bewirtschaftung von Wasserressourcen (IWRM (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)) wird bei grenzüberschreitenden Gewässern um eine Ebene erweitert: Unterschiedliche Nutzungsinteressen treten nicht nur zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen oder Wirtschaftsbereichen innerhalb eines Landes auf, sondern auch zwischen Nationalstaaten. Je knapper das Wasser ist, umso eher kann es zum Auslöser von Krisen und Konflikten werden. Der Klimawandel verstärkt die Spannungen in vielen Regionen, da Extremwetterereignisse wie Überschwemmungen und Dürren zunehmen und sich der Wasserhaushalt insgesamt verändert.
Aufgrund des steigenden Bedarfs an Wasser und auch an erneuerbarer Energie wird verstärkt in Infrastruktur wie Wasserkraftwerke oder Bewässerungsanlagen investiert. Besonders bei größeren Vorhaben an einem grenzüberschreitenden Gewässer, zum Beispiel beim Bau von Staudämmen am Flussoberlauf, muss darauf geachtet werden, dass die Wasserverfügbarkeit einzelner Anrainerstaaten nicht zu stark beeinträchtigt wird. Denn dies kann der Auslöser für zwischenstaatliche Konflikte um Wasserverteilung und -qualität sein, wie sie derzeit zum Beispiel am Nil, am Tschadsee, am Mekong, am Euphrat und Tigris und am Jordan zu verzeichnen sind.
Wasser ist jedoch nicht nur eine mögliche Konfliktursache. Wenn es gelingt, über die Grenzen hinweg zu kooperieren, ist es auch ein wichtiger Faktor für regionale Stabilität. Gemeinsam geplante Infrastrukturprojekte können für alle beteiligten Staaten ein Gewinn sein. Internationale Verträge und gemeinsame Flussgebietskommissionen tragen wirksam dazu bei, Konflikten vorzubeugen.
Die Wasserdiplomatie hat in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen. Entsprechende internationale Ansätze und Regelwerke wurden unter anderem auf Ebene der Vereinten Nationen, der Europäischen Union (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen), der G7 (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und der G20 (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) entwickelt.
Deutsches Engagement
Innerhalb der Bundesregierung engagieren sich sowohl das Auswärtige Amt als auch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in der internationalen Wasserdiplomatie. Das BMZ ist vor allem in Afrika aktiv und beteiligt sich dort unter anderem an einer Team-Europe (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen)-Initiative zum grenzüberschreitenden Wassermanagement.
Darüber hinaus unterstützt das BMZ seine Partnerländer dabei, die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen für eine kooperative Bewirtschaftung der Wasserressourcen zu schaffen. Dazu gehören zum Beispiel der Informations- und Datenaustausch, die Einrichtung von grenzüberschreitenden Flusseinzugsgebietsbehörden und die Umsetzung von Wasserabkommen. Dabei werden politische und technische Prozesse miteinander verknüpft: Es werden zum Beispiel die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, die es braucht, um eine technische Infrastruktur (etwa ein Wasserkraftwerk) erfolgreich und konfliktsensibel aufzubauen.
Stand: 13.06.2024