Kernthema „Klima und Energie, Just Transition“ Energieeffizienz steigern, kommunale Entwicklung fördern
Moldaus Strom- und Wärmeerzeugung basiert bislang zu über 90 Prozent auf Erdgas. Das Land ist auf Gas- und Ölimporte aus dem Ausland angewiesen und war bis zum Ausbruch des Krieges gegen die Ukraine fast vollständig von Gas- und Stromlieferungen aus Russland und der abtrünnigen Region Transnistrien abhängig. Um diese Abhängigkeit zu verringern, treibt die Regierung die Anbindung des Landes an die europäischen Energiemärkte, den Ausbau der erneuerbaren Energien und Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz voran.
Im Rahmen des Pariser Klimaabkommens (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) hat sich Moldau zudem verpflichtet, seinen Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 um 70 Prozent gegenüber dem Bezugsjahr 1990 zu senken, bis 2050 sollen die klimaschädlichen Emissionen auf Null zurückgefahren werden. Der Anteil der erneuerbaren Energien soll von derzeit etwa sieben auf 27 Prozent im Jahr 2030 gesteigert werden.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt das Partnerland dabei, diese ehrgeizigen Pläne umzusetzen. Ein Schwerpunkt liegt auf der Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden, auf die mehr als die Hälfte des gesamten Energieverbrauchs entfällt. Ein Vorhaben der technischen Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) fördert die Einrichtung eines staatlichen Energieeffizienzfonds, den internationalen Fachaustausch und den Aufbau eines Netzwerks, das Kommunen bei der Planung, Ausarbeitung und Umsetzung von Energieprojekten begleitet. Um den Zugang der Bevölkerung zu staatlichen Förderprogrammen zu vereinfachen, werden entsprechende Online-Plattformen und Informationskampagnen entwickelt.
Kommunalentwicklung
Ein großer Teil insbesondere der ländlichen Bevölkerung Moldaus hat nur mangelhaften Zugang zu Basisdienstleistungen wie Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung. Den Kommunen fehlt es an Mitteln, um die Infrastruktur auszubauen beziehungsweise instand zu halten.
Um die Lebensbedingungen der Moldauerinnen und Moldauer zu verbessern und einen Beitrag zum Umweltschutz zu leisten, berät das BMZ die moldauische Regierung bei der Entwicklung einer bürgerorientierten und partizipativen (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) Regionalentwicklungspolitik. Kommunen und Landkreise werden dabei unterstützt, nationale Strategien umzusetzen, Infrastruktur auszubauen und ihre Dienstleistungen in den Bereichen Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft und Energieeffizienz zu verbessern.
Im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) fördert Deutschland den Ausbau kommunaler Wasser- und Abwassernetze, Kläranlagen und den Bau einer Fernwasserleitung im Zentrum des Landes.
Wirkungen des deutschen Engagements
- Rund 900.000 vulnerable (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) Haushalte – das sind rund 75 Prozent aller Haushalte – haben in der Heizsaison 2022/23 aufgrund der stark gestiegenen Energiepreise Energiekostenzuschüsse über den von der deutschen Entwicklungszusammenarbeit finanziell unterstützen moldauischen Energy Vulnerability Reduction Fund erhalten.
- 400.000 Personen haben seit 2005 landesweit von einer verbesserten sozialen Infrastruktur profitiert – beispielsweise konnte von 2018 bis 2020 die Wasserversorgung für 15.000 Personen sichergestellt werden und durch den Bau von Bürgersteigen, Straßenbeleuchtungen und Erholungsflächen die Lebensqualität von 43.000 Menschen in 18 Kleinstädten und Dörfern wesentlich verbessert werden.
- Über 110.000 Menschen bekamen seit 2021 sowohl in Städten als auch im ländlichen Raum Zugang zu besseren Sanitäranlagen und Abwasserentsorgung.
- Über 35.000 Krankenhauspatientinnen und -patienten jährlich und fast 1.000 medizinische Fachkräfte haben seit 2022 durch neue Technologien, Kapazitätsaufbau und optimierte Energieeffizienz von verbesserten Behandlungs- und Arbeitsbedingungen profitiert.
- Für über 1.400 Kinder, darunter ukrainische Geflüchtete, und die betreuenden Fachkräfte wurden 2022/23 durch die Verbesserung der Energieeffizienz in Schulen und Kindergärten bessere Lern- und Arbeitsbedingungen geschaffen.
- Durch Bürgerbeteiligung haben sich seit 2019 fast 14.000 Menschen direkt an politischen Willensbildungs- oder Entscheidungsprozessen beteiligt, zum Beispiel bei der Erarbeitung von mehr als 60 lokalen Entwicklungsplänen für öffentliche Verwaltungen.
Stand: 26.07.2024