Weltbank-Frühjahrstagung Globale Zusammenarbeit in turbulenten Zeiten sichern
Entwicklungsministerin Svenja Schulze: „Multilaterale Zusammenarbeit und starke Institutionen machen die Welt sicherer, stärker und wohlhabender. Eine gute Zukunft kann die Weltgemeinschaft nur gemeinsam gestalten, auf Basis wissenschaftlicher Fakten, fairer Regeln und Verlässlichkeit. Die Weltbank gehört zu den Herzstücken des multilateralen Systems. Sie bietet ihren Anteilseignern ein unschlagbares Geschäftsmodell: Mit einem Euro Kernbeitrag aus Deutschland hat es die Weltbank geschafft, bis zu 50 Euro an Entwicklungsinvestitionen zu ermöglichen – effizienter kann man Steuergeld kaum einsetzen. Die Frühjahrstagung hat gezeigt, dass insgesamt breite Unterstützung für den von der Weltbank eingeschlagenen Reformkurs besteht. Der Kurs ist richtig und wichtig, jetzt muss die Weltbank ihn konsequent fortsetzen.“
Die diesjährige Frühjahrstagung der Weltbank stand unter dem Eindruck der Politik der neuen US-Regierung unter Präsident Trump und deren Auswirkungen auf das multilaterale System. Für die Zukunft der Weltbank ist dabei die weitere Umsetzung des Reformkurses entscheidend: Auf Initiative von Entwicklungsministerin Schulze und weiteren Anteilseignern hat die Weltbank in den vergangenen zwei Jahren die grundlegendste Reform ihrer Geschichte unternommen: Mit dem neuen Leitbild – „A world free of poverty on a livable planet“ – haben die Weltbank und ihre Anteilseigner anerkannt, dass es nur dann gelingen kann, Armut zu reduzieren, wenn die Menschheit es auch schafft, ihren Planeten zu schützen. Entsprechend stark unterstützt die Weltbank nun globale öffentliche Güter, fördert also beispielsweise Frieden und Sicherheit, investiert in die Vermeidung von Pandemien und schützt Klima und Umwelt. Mittlerweile fließen 44 Prozent aller Weltbank-Mittel in die Klimafinanzierung.
Thematischer Schwerpunkt der diesjährigen Frühjahrstagung war die Frage, wie die Schaffung von Jobs Armut verringern und Wohlstand für alle schaffen kann. In den nächsten zehn Jahren kommen rund 1,2 Milliarden junge Menschen weltweit neu auf den Arbeitsmarkt. Nach Schätzungen der Weltbank entstehen aber nur rund 420 Millionen neue Arbeitsplätze. Sie warnt daher vor einer globalen Beschäftigungskrise. Entscheidend für eine Lösung wird sein, dass sich der Privatsektor stärker engagiert – begleitet von öffentlichen Investitionen in Gesundheit, Bildung, soziale Sicherung und Infrastruktur.
Neben dem Entwicklungsausschuss, dem zentralen entwicklungspolitischen Treffen der Frühjahrstagung, nahm Schulze auch an zahlreichen weiteren Veranstaltungen teil, etwa zur Unterstützung der Ukraine oder dem Umgang mit Klimaschäden. Zudem standen mehrere bilaterale Treffen auf dem Programm, unter anderem mit Weltbank-Präsident Ajay Banga, der stellvertretenden UN-Generalsekretärin Amina Mohammed, der neuen britischen Amtskollegin Jennifer Chapman sowie dem syrischem Finanzminister Mohamad Yisr Burnieh.
Die schriftliche Stellungnahme von Entwicklungsministerin Schulze im Entwicklungsausschuss können Sie hier (Externer Link) nachlesen.