Westafrika Nach der Austrittserklärung von Mali, Burkina Faso und Niger: Entwicklungsministerin Schulze reist nach Nigeria zu politischen Gesprächen mit ECOWAS
Schulze: „Freier Handel und visafreies Reisen haben das Leben und Wirtschaften in Westafrika enorm erleichtert. Ich bedaure daher die Entscheidung von Mali, Burkina Faso und Niger, aus der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft auszutreten. Diese Entscheidung souveräner Staaten ist zu respektieren, auch wenn sie viele wirtschaftliche Nachteile mit sich bringen wird. Ich will in Abuja vor allem zuhören und mir ein Bild von der Lage machen. Trotz der Enttäuschungen auf beiden Seiten werbe ich dafür, nicht weiter Porzellan zu zerschlagen. Beide Seiten haben jetzt die Chance, Spannungen abzubauen und aufeinander zuzugehen. Je mehr Verbindungen erhalten bleiben, desto besser für die Region. Denn wirtschaftliche Integration ist ein zentraler Entwicklungsmotor. Als Gebergemeinschaft sind wir bereit, Westafrika weiter auf diesem Weg zu unterstützen.“
ECOWAS hat es sich zur Aufgabe gemacht, die wirtschaftliche und politische Integration Westafrikas voranzutreiben. Ziel ist die Schaffung eines westafrikanischen Binnenmarkts, sowie der Ausbau der regionalen Friedens- und Sicherheitsarchitektur. Erreicht wurden im Wirtschaftsraum Westafrika bisher verbesserter Handel, einfacherer Personenverkehr, grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte wie Straßen, Energie- und Kommunikationsnetze.
Beim Gespräch von Schulze mit ECOWAS-Präsident Touray wird es um mögliche soziale und wirtschaftliche Auswirkungen des Austritts gehen und um die Frage, wie der politische und wirtschaftliche Austausch der ECOWAS mit den drei Ländern künftig gestaltet und möglichst erhalten werden kann. Unmittelbar nach der Austrittsankündigung der drei Länder hat die ECOWAS betont, die Tür nicht zuschlagen, sondern Brücken bauen zu wollen. Die drei Länder seien wichtige Mitglieder der Gemeinschaft und die ECOWAS bereit, eine Verhandlungslösung für die festgefahrene politische Lage zu suchen.
Weiteres Thema des Besuchs von Schulze und Kofler ist die Zusammenarbeit mit der neuen nigerianischen Regierung. Geplant sind bilaterale Gespräche mit Planungsminister Abubakar Atiku Bagudu und Handelsministerin Doris Uzoka-Anite. Nigeria ist mit mehr als 220 Millionen Menschen der bevölkerungsreichste Staat Afrikas und erlebt ein enormes Bevölkerungswachstum. Bis 2050 rechnen die Vereinten Nationen mit einer Verdopplung auf rund 400 Millionen Menschen. Damit wird die Lösung globaler Probleme künftig immer stärker auch von Nigeria abhängen. Zugleich wird Nigeria für die exportorientierte deutsche Wirtschaft an Bedeutung gewinnen. Auch die Zusammenarbeit mit Nigeria in der Migrationspolitik wird immer wichtiger.
Im Plateau State nördlich von Abuja wird sich die Ministerin ab Dienstag einen Eindruck vom Ressourcenkonflikt zwischen Bauern und Viehhirten verschaffen, der sich infolge des Klimawandels und des Bevölkerungswachstums verschärft hat und die Stabilität der Region bedroht. Das BMZ versucht mit gezielten Projekten, zur Entschärfung des Konflikts beizutragen.
Im Anschluss daran wird die Parlamentarische Staatssekretärin Kofler am Donnerstag und Freitag Lagos besuchen, das mit derzeit 20 Millionen Einwohnern zu den größten und am stärksten wachsenden Städten der Welt gehört. Dort wird es um die Zusammenarbeit im Bereich nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung gehen. Denn für die Stabilität des Landes ist es entscheidend, genügend Jobs für die junge und wachsende Bevölkerung zu schaffen. Im Gespräch mit Gründerinnen digitaler Unternehmen und Vertreterinnen der Lagos State Arbeitsagentur wird sich Kofler darüber austauschen, welche Herausforderungen für Unternehmerinnen bestehen und wie die deutsche Entwicklungspolitik gezielt Unterstützung leisten kann.
