Ukraine Entwicklungsministerin Schulze in Kyjiw: Weitere Unterstützung für Strom und Wärme im Winter
Schulze: „Der dritte Kriegswinter wird eine riesige Herausforderung für die Ukraine: Russland hat in den letzten Monaten gezielt die Energie- und Wärmeversorgung angegriffen. Dahinter steckt die perfide Absicht Russlands, die Bevölkerung im Dunkeln frieren zu lassen und sie so zu zermürben und zu vertreiben. Mein Ministerium unterstützt die Ukraine bei der Strom- und Wärmversorgung und wird dies auch weiter tun. Diese Hilfe kommt an und sie wird dringend gebraucht. Das ist im Winter überlebenswichtig für die Menschen. Niemand darf vergessen, dass Russland die Ukraine völkerrechtswidrig angegriffen hat. Die Ukraine verteidigt ihr Land und sie verteidigt damit auch unsere Sicherheit in Europa. Deswegen kann es kein Entweder-oder geben in der Haushaltspolitik, sondern nur ein Sowohl-als-auch: Wir müssen sowohl in Wirtschaftskraft und sozialen Zusammenhalt in Deutschland investieren, als auch der Ukraine den Rücken stärken. Das ist die einzig richtige Antwort auf Putins Aggression.“
Rund die Hälfte der Energieversorgung der Ukraine ist durch russische Angriffe zerstört oder beschädigt. Die Bevölkerung leidet in allen Landesteilen immer wieder unter stundenlangen Stromabschaltungen und Heizungsausfällen. Deswegen zielt die Unterstützung des BMZ vor allem auf die Wärme- und Stromversorgung ab.
Ministerin Schulze übergibt auf der Reise eines der insgesamt 80 mobilen Blockheizkraftwerke, die auf Sattelschleppern zu ihren Einsatzorten gefahren werden und dort Wärme und Strom produzieren können, wo die Versorgung ausgefallen ist. Die ersten dieser mobilen Einheiten sind bereits in ihren Einsatzorten, die wegen russischer Angriffe von der Versorgung getrennt wurden. Insgesamt werden sie gemeinsam mit der weiteren Ausstattung bis zu 2,6 Millionen Menschen mit Strom und Wärme in diesem Winter und darüber hinaus versorgen.
Dass das Entwicklungsministerium hier schnell und bedarfsorientiert handeln kann, liegt auch daran, dass es bereits seit Jahren verlässliche Partnerschaften mit ukrainischen Städten und Kommunen aufgebaut hat. Die Kommunen wissen nach einem russischen Angriff genau, was wo zu tun ist, wenn die Stromversorgung zusammengebrochen ist.
Ministerin Schulze hatte am Vortag auf dem deutsch-ukrainischen Wirtschaftsforum in Berlin die deutsche Energieunterstützung mit dem ukrainischen Energieminister Herman Halushchenko besprochen. Dabei geht es auch um den ukrainischen Stromnetzbetreiber Ukrenergo. Diesen unterstützt das BMZ bei dringend erforderlichen Reparaturen der Energie- und Wärmeversorgung und beim Ausbau erneuerbarer Energien, um Energiesicherheit zu erhöhen. Dazu gehören große Beton-Schutzhüllen um zentrale Umspannwerke, die dem Einschlag von Drohnen standhalten können.
Beim Besuch von Ministerin Schulze in Kyjiw lag ein weiterer Schwerpunkt auf der Stärkung der Gesundheitsversorgung. Das BMZ arbeitet bereits seit vielen Jahren mit der Ukraine im Gesundheitsbereich zusammen. So auch mit dem größten Kinderkrankenhaus der Ukraine Okhmatdyt, welches jährlich bis zu 20.000 teils schwerstkranke Kinder behandeln konnte. Im Juli 2024 wurde ein Teil des Krankenhauses durch einen russischen Luftangriff zerstört. Die Bundesregierung hat sofort Hilfe geleistet, damit das Krankenhaus seinen Betrieb wieder aufnehmen und Patienten auf andere Krankenhäuser verlegt werden konnten. Laborausstattungen, neurochirurgische Spezialausrüstungen und Dialysegeräte ermöglichen auch in Kriegszeiten eine lebensrettende Behandlung, etwa bei Frühgeburten oder wenn Kinder bei Angriffen verletzt wurden. Die Frühgeburtenrate ist im letzten Jahr aufgrund der belastenden Kriegssituation für die Schwangeren um 30 Prozent gestiegen.
Schulze: „Ein Kinderkrankenhaus zu bombardieren, wie Russland es im Juli getan hat, widerspricht jeder Menschlichkeit. Und Russland hört nicht auf: Erst vor zwei Wochen schlug eine Drohne in ein weiteres Kinderkrankenhaus in Kyjiw ein. Das sind Orte der Heilung für schwerkranke Kinder! Niemand darf sich damit abfinden, dass es diese Orte nicht mehr geben soll. Heute ist das Kinderkrankenhaus Okhmatdyt nicht mehr nur ein Symbol für sinnlose und menschenverachtende Zerstörung. Es ist auch ein Symbol geworden für Widerstandskraft und Hoffnung. Denn Kinder werden in Kyjiw weiter behandelt. Es wird repariert, es wird geheilt. Mit viel Tatkraft aus der Ukraine und mit viel Unterstützung von Deutschland und vielen anderen. Gemeinsam arbeiten wir an einer besseren Zukunft für die Kinder in der Ukraine.“
Auf dem Programm standen außerdem Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der ukrainischen Regierung und der Zivilgesellschaft, die Stärkung kommunaler Partnerschaften zwischen deutschen und ukrainischen Städten und Gemeinden sowie der Besuch einer Feuerwehrwache. Dort arbeitet die erste Facheinheit für unbemanntes Löschen und Retten. Löschroboter können von Pilotinnen und Piloten aus der Ferne gesteuert werden, so dass sie nicht ihr Leben im Einsatz riskieren müssen. Dies ist notwendig, da Russland häufig ein Ziel zweimal bombardiert, um die Rettungskräfte zu treffen. Das BMZ finanziert die Ausstattung und Ausbildung der Roboterpilot*innen.
Im Juni organisierten das BMZ und das Auswärtige Amt die Ukraine-Wiederaufbau-Konferenz in Berlin, auf der über 110 Vereinbarungen zur Unterstützung der Ukraine geschlossen wurden. Mehr hier: https://www.urc-international.com/news-urc-2024 (Externer Link)