Ukraine Flasbarth: Investitionen in Landwirtschaft sind zentrales Element für wirtschaftlichen Wiederaufbau der Ukraine
Pressemitteilung vom 22. Oktober 2023 | Entwicklungsstaatssekretär Jochen Flasbarth hat der ukrainischen Regierung bei einem Besuch in Kyjiw und Mykolajiw weitere Unterstützung beim Wiederaufbau zugesagt. Bei seiner Reise sprach Flasbarth als Beauftragter der Bundesregierung für die Koordinierung der internationalen Wiederaufbaubemühungen am 20. und 21. Oktober mit ukrainischen Regierungsvertreter*innen, kommunalen Verbänden, Unternehmer*innen und internationalen Partnern über den Wiederaufbau der Ukraine. Nach Gesprächen in Kyjiw machte er sich im südukrainischen Mykolajiw ein Bild von den Folgen des russischen Angriffskriegs für einen der wichtigsten Wirtschaftszweige der Ukraine: die Landwirtschaft.
Im Rahmen der Reise sagte Flasbarth zudem weitere 200 Millionen Euro Unterstützung für Bildung, Gesundheitsversorgung und Trinkwasser, sowie für den städtischen Wiederaufbau zu. Das Entwicklungsministerium (BMZ) hat somit für die zivile Unterstützung der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges 2022 insgesamt rund eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt.
Entwicklungsstaatssekretär Jochen Flasbarth: „Wir stehen solidarisch an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer. Auch jetzt, während Russland die Ukraine fortwährend angreift, planen wir gemeinsam mit unseren ukrainischen und internationalen Partnern den Wiederaufbau. Dabei kommt es darauf an, zentrale Wirtschaftszweige wie die Landwirtschaft zu erhalten, denn die Menschen brauchen eine wirtschaftliche Perspektive und Jobs. Ich habe mich bei meinem Besuch davon überzeugt, dass unsere Unterstützung gebraucht wird und ankommt: bei den Kommunen, bei den ukrainischen Unternehmen, bei den vom Krieg betroffenen Menschen.“
Bei seiner zweiten Ukraine-Reise in diesem Jahr führte Entwicklungsstaatssekretär Flasbarth Gespräche zur Vorbereitung der nächsten Ukraine-Wiederaufbaukonferenz (Ukraine Recovery Conference), die Deutschland gemeinsam mit der Ukraine am 11. und 12. Juni 2024 in Berlin ausrichten wird. Die Rahmenbedingungen des Wiederaufbaus – von Minenräumen über notwendige Reformen für eine Annäherung an die EU bis hin zu einem verbesserten Investitionsklima – werden ein wichtiges Thema bei der internationalen Wiederaufbaukonferenz sein. Dabei sollen sowohl Wirtschaft, Zivilgesellschaft, als auch Städte und Gemeinden aktiv eingebunden werden.
Im Rahmen seines Besuchs sagte Flasbarth der ukrainischen Regierung auch weitere Unterstützung in Höhe von 200 Millionen Euro zu. Die zusätzlichen Mittel werden in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Trinkwasser, sowie in den städtischen Wiederaufbau investiert. Das Entwicklungsministerium (BMZ) hat somit für die zivile Unterstützung der Ukraine seit Kriegsbeginn insgesamt rund eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt.
Zudem verschaffte sich Entwicklungsstaatssekretär Flasbarth während seines Besuchs in Mykolajiw einen Eindruck von den Auswirkungen des Krieges auf die ukrainische Landwirtschaft. Aufgrund des russischen Angriffskriegs sind weite Teile der Ukraine vermint, darunter ein Großteil der landwirtschaftlichen Flächen. Dies führt zu erheblichen Einbußen in der Landwirtschaft. Mit dem Wirtschaftsprogramm develoPPP unterstützt das BMZ ein ukrainisches Agrar-Unternehmen bei Minenräumarbeiten auf landwirtschaftlichen Flächen. Das dient nicht nur der Sicherheit der Menschen in Mykolajiw, sondern steigert auch die Getreideernte der Ukraine, die weltweit Ernährung sichert.
Der Bruch des Nowa-Kachovka-Staudamms Anfang Juni 2023 hatte schwerwiegende Auswirkungen auf das landwirtschaftliche Bewässerungssystem und die Trinkwasserversorgung in der Region. Das BMZ unterstützt ein Unternehmen, das Trinkwasser durch solarbetriebene Anlagen aufbereitet. So wird landwirtschaftlicher Anbau wieder möglich. Zudem werden täglich 200.000 Menschen mit Trinkwasser versorgt, die Hälfte der Bevölkerung Mykolajiws.