Ukraine-Reise Deutschland unterstützt Ukraine bei Wiederaufbau des Stromnetzes
Pressemitteilung vom 9. Mai 2024 | Entwicklungsministerin Svenja Schulze hat heute in Kyjiw zahlreiche Gespräche mit der ukrainischen Regierung geführt, um die Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine im Juni in Berlin vorzubereiten. Entwicklungsministerin Schulze traf dazu mit Präsident Wolodimyr Selenskyj und dem Minister für Energie Herman Halutschenko zusammen. Anlässlich der Reise unterzeichneten Deutschland und die Ukraine heute zudem eine Zusammenarbeit für den Auf- und Ausbau des ukrainischen Stromnetzes. Weitere Themen waren die deutsche und internationale Unterstützung bei der Ausbildung von Fachkräften sowie der Stärkung von Kommunen für den Wiederaufbau.
Schulze: „Nur mit einer funktionierenden Stromversorgung kann die Ukraine im Krieg bestehen und den Wiederaufbau schaffen. Genau deswegen hat Russland in den letzten Wochen gezielt die Energieinfrastruktur bombardiert. Damit darf und wird Russland keinen Erfolg haben. Deswegen habe ich heute mit der ukrainischen Regierung vereinbart, unserer Zusammenarbeit zum Auf- und Ausbau der Stromnetze fortzusetzen. Die Ukraine kann sich darauf verlassen: Deutschland steht an ihrer Seite. Ich sehe hier vor Ort: Diese Unterstützung wird dringend gebraucht und sie kommt an.“
Im Rahmen der deutsch-ukrainischen Energiekooperation unterzeichnete die KfW heute im Auftrag des BMZ einen Zuschussvertrag über 45 Millionen Euro mit dem staatlichen Energieversorger Ukrenergo. Mit den BMZ-Mitteln sollen beschädigte Teile der Stromnetzinfrastruktur repariert und das Stromnetz geschützter, effizienter und dadurch weniger anfällig für Angriffe werden. Ein weiteres Ziel ist die Anschlussfähigkeit an das europäische Stromnetz. Die neue Vereinbarung baut auf eine bestehende Zusammenarbeit auf, die die Modernisierung, Reparatur und Sicherung von Übertragungsleitungen und Umspannwerken sowie die Integration in das europäische Stromnetz umfasst. Hinzu kommen weitere Kooperationen im Energiebereich wie technische Beratung, die Ausbildung von Handwerkerinnen, Architekten und Ingenieurinnen im Bereich Energieeffizienz sowie Finanzierungen für kleine und mittlere Unternehmen, etwa für kleine Windparks.
Zweiter Schwerpunkt der Termine in Kyjiw ist die Vorbereitung der Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine (Ukraine Recovery Conference, URC), die Deutschland und die Ukraine gemeinsam am 11. und 12. Juni in Berlin ausrichten. Die URC ist das Forum, auf dem sich alle wichtigen internationalen Unterstützer treffen, um Wirtschaft und Gesellschaft in der Ukraine zu stärken.
Die diesjährige Wiederaufbaukonferenz wird nicht nur führende Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen und Privatwirtschaft versammeln. Auch die Zivilgesellschaft und Kommunen werden Teil der intensiven Beratungen sein. Dazu fand heute in Kyjiw ein Kommunalgipfel statt, der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus der Ukraine und anderen Ländern zusammenbrachte, und an dem auch Ministerin Schulze teilnahm. Starke Kommunen für den Wiederaufbau sind eines der Schlüsselthemen beim Wiederaufbau, denn der Wiederaufbau finden ganz konkret in den Städten und Gemeinden statt.
Ministerin Schulze bereitet für die URC mehrere Allianzen vor, die – ähnlich dem Ramstein-Format für die militärische Unterstützung – die zivile Unterstützung zu Schlüsselthemen koordinieren und aktivieren sollen. Dazu gehört die Unterstützung der Kommunen und eine Fachkräfte-Allianz, die „SkillsAlliance for Ukraine“. Weitere Themen sind die Förderung von KMU als dem Rückgrat der ukrainischen Wirtschaft und die Stärkung von Frauen. Denn vor allem Frauen stehen vor der Herausforderung, neue Berufe zu lernen und zusätzliche Aufgaben zu übernehmen, wenn viele der Männer an der Front sind.