OECD-Bilanz Deutschland hat 2023 das UN-Finanzierungsziel für Entwicklungszusammenarbeit erreicht
Entwicklungsministerin Svenja Schulze: „0,79 Prozent sind viel Geld, aber auch eine kluge Investition in die Zukunft für ein Land, das 50 Prozent seiner Wirtschaftsleistung mit dem Export verdient. Unser Wohlstand ist auf Weltoffenheit aufgebaut. Darum ist es nicht nur ethisch geboten, sondern auch in unserem Interesse, in die internationale Zusammenarbeit zu investieren. Die Welt steht vor riesigen Herausforderungen: vom weltweiten Klimaschutz über die Unterstützung der Ukraine bis zu den Hilfen für die Länder, die die meisten Flüchtlinge aufnehmen. Die schwierige Weltlage erfordert derzeit mehr, nicht weniger internationale Zusammenarbeit. Jetzt entschlossen zu handeln, zahlt sich später aus.“
Knapp 20 Prozent der deutschen Entwicklungsleistungen entfallen auf Kosten für die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland. Diese zählen gemäß der international vereinbarten Berechnungsmethoden im ersten Jahr nach Ankunft zu den Entwicklungsleistungen. Im Jahr 2023 fallen hier noch die großen Zahlen der aus der Ukraine geflüchteten Menschen ins Gewicht. Insgesamt sind die Kosten für die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland 2023 um rund zwei Milliarden Euro auf rund 6,6 Milliarden Euro gestiegen. Sie sind damit der wesentliche Faktor hinter den gestiegenen Entwicklungsleistungen. Ohne Berücksichtigung dieser Kosten läge die deutsche ODA-Quote bei 0,64 Prozent.
Deutschland liegt mit seinen Entwicklungs-Investitionen gemessen an seiner Wirtschaftskraft hinter Norwegen (1,09 Prozent), Luxemburg (0,99 Prozent) und Schweden (0,91 Prozent) auf Platz vier. In absoluten Zahlen sind die USA der größte Geber. Als global vernetzte Volkswirtschaft ist Deutschland noch stärker als andere darauf angewiesen, belastbare Zugänge und vertrauensvolle Partnerschaften zu pflegen sowie globale Krisen friedlich und auf dem Wege der Zusammenarbeit zu lösen.
Zwar sind die Entwicklungsleistungen (Official Development Assistance/ODA) 2023 in absoluten Zahlen von 33,89 auf 33,92 Milliarden Euro leicht gestiegen. Die sogenannte ODA-Quote im Verhältnis zum deutlicher gestiegenen Bruttonationaleinkommen ist jedoch von 0,85 auf 0,79 Prozent gesunken.
Von den insgesamt rund 33,9 Milliarden Euro ODA kamen rund 37 Prozent aus dem Haushalt des Bundesentwicklungsministeriums, das die Mittel weltweit in Zusammenarbeit gegen Armut, Hunger oder Klimawandel investiert. Auch aus den Etats des Auswärtigen Amtes (13 Prozent), des Bundeswirtschaftsministeriums (zwei Prozent) und anderer Ministerien (insgesamt neun Prozent) kommen relevante Anteile an der deutschen ODA. Der deutsche Anteil an den Entwicklungsleistungen der Europäischen Union macht zehn Prozent an der deutschen ODA aus. Zu den deutschen ODA-Leistungen zählen zudem Kosten der Bundesländer für die Bereitstellung von Studienplätzen für Studierende aus Entwicklungsländern in Höhe von 1,8 Milliarden Euro (fünf Prozent).
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