Die Fachkommission Fluchtursachen der Bundesregierung

Damit Menschen ihr eigenes Land nicht aufgrund fehlender Zukunftsperspektiven verlassen, müssen sie die Chance erhalten, dort ein würdevolles und glückliches Leben zu führen.

Um das möglich zu machen, unterstützt das BMZ nachhaltige Landwirtschaft und hilft bei der Beseitigung des weltweiten Hungers. Es setzt sich für den Klimaschutz ein, um die Lebensräume der Menschheit zu bewahren. Und es engagiert sich weltweit für eine faire und nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, die auch und vor allem der armen Bevölkerung in Entwicklungsländern zugutekommt. Auch die Verbesserung der Grund- und Berufsbildung und die Schaffung von Arbeitsplätzen gehören zum deutschen Engagement für gute Lebensbedingungen vor Ort.

Kriege und Konflikte gehören zu den Hauptursachen von Flucht und Vertreibung. Gewalt zu verhindern, ist daher ein wichtiges Ziel der deutschen und internationalen Friedens- und Entwicklungspolitik.

Damit das gelingt, müssen die Bedingungen verändert werden, die zu Konflikten führen können. Das BMZ unterstützt dazu mit mehr als zwei Milliarden Euro pro Jahr Programme, die direkt oder indirekt Frieden fördern und Krisen vorbeugen.

Die Mehrheit der Flüchtlinge findet Schutz in Nachbarländern. Für viele dieser Länder ist es eine große Herausforderung, kurzfristig sehr viele zugezogene Menschen zu versorgen.

Um die Grundversorgung der Menschen auf der Flucht in den Aufnahmeländern sicherzustellen und um die Aufnahmeregionen zugleich zu stabilisieren, investiert Deutschland unter anderem in den Ausbau der Infrastruktur vor Ort.

Deutschland unterstützt geflüchtete Menschen und die Gemeinden, die sie aufnehmen, nicht nur in Notlagen, sondern fördert auch Hilfe zur Selbsthilfe, insbesondere in den Bereichen Bildung und Beschäftigung.

Die Geflüchteten erhalten dadurch die Chance, sich ein möglichst selbstbestimmtes Leben im Aufnahmeland aufzubauen. Rückkehrer sollen ihre Fähigkeiten, die sie im Ausland erworben haben, möglichst gewinnbringend einsetzen können.

Nicht jeder, der nach Deutschland gekommen ist, kann oder will dauerhaft bleiben. Das BMZ-Programm „Perspektive Heimat“ unterstützt Rückkehrerinnen und Rückkehrer beim Neustart in der alten Heimat und schafft Bleibeperspektiven für die Bevölkerung in den Herkunftsländern.

Es baut auf den schon vorhandenen Initiativen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit auf und konzentriert sich auf 13 Länder: Afghanistan, Ägypten, Albanien, Gambia, Ghana, Irak, Kosovo, Marokko, Nigeria, Pakistan, Senegal, Serbien und Tunesien. In zehn dieser Länder hat das BMZ „Beratungszentren für Jobs, Migration und Reintegration“ eingerichtet, weitere sind in Planung.

Die Bundesregierung hat auf der Syrienkonferenz im Februar 2016 die „Beschäftigungsoffensive Nahost“ gestartet, um die Menschen vor Ort durch Arbeits- und Einkommensmöglichkeiten zu unterstützen.

ber direkt entlohnte Beschäftigungsmaßnahmen (Cash for Work) erhalten Flüchtlinge wie auch bedürftige Menschen aus aufnehmenden Gemeinden Zugang zum Arbeitsmarkt und ein Einkommen auf Basis des lokalen Mindestlohns. Ziel ist es vor allem, neue Perspektiven für die Menschen vor Ort zu schaffen und zur Stabilisierung in den aufnehmenden Gemeinden beizutragen.

Die Sonderinitiative ist ein weiteres Beispiel dafür, wie das BMZ Perspektiven in Partnerländern schafft. Mit ihr unterstützt das BMZ deutsche, europäische und afrikanische Unternehmen und Investoren bei ihrem Engagement in Afrika.

Ziel ist, Zukunftsperspektiven für die junge Generation zu eröffnen. Dafür werden in den kommenden Jahren bis zu 100.000 Arbeits- und 30.000 Ausbildungsplätze geschaffen, Arbeitsbedingungen verbessert und nachhaltiges Wirtschaftswachstum gefördert.

Das Bundesentwicklungsministerium setzt sich nicht nur dafür ein, die Risiken von irregulärer Migration zu verringern, sondern auch dafür, die Potenziale legaler Migration zu nutzen.

Es arbeitet dabei eng mit anderen Politikbereichen zusammen, etwa der Außen-, Innen-, Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik. Auch die europäische Migrationspolitik gestaltet das BMZ aktiv mit.

Als Leitbild für eine gute Migrationspolitik ist das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) den Grundsätzen von Humanität und Ordnung verpflichtet. Schutz für Schutzbedürftige gehört ebenso zu einem umfassenden Migrationsmanagement wie die Eröffnung neuer Wege für legale Migration von Fachkräften.

Auch die Rückkehr von Menschen ohne Bleibeperspektive ist Bestandteil einer ganzheitlichen Migrationspolitik. Hierunter fallen Fragen der freiwilligen Rückkehr, der Rückkehrförderung, der Reintegration, der Rückführung und der Rückübernahme ausreisepflichtiger Personen durch ihre Herkunftsstaaten. Die Unterstützungen, die Ausreisewilligen und -pflichtigen zur freiwilligen Rückkehr in ihre Herkunftsländer zur Verfügung gestellt werden, sind vielfältig.

Das Auswärtige Amt setzt sich intensiv für die Minderung der Ursachen ein, die Menschen zur Flucht zwingen. Zentrales Element unserer vorsorgenden Außenpolitik ist ein vertieftes Engagement für Frieden und Sicherheit weltweit. Der Diplomatie kommt in diesem Zusammenhang eine besondere Rolle zu.

Die Bundesrepublik setzt sich darüber hinaus im Sinne ihrer nationalen und europäischen Interessen und unter Beachtung ihrer internationalen und humanitären Verpflichtungen für eine aktive Steuerung und Gestaltung von Migrationsbewegungen ein. Ziel ist, die Ursachen für Flucht und irreguläre Migration deutlich zu reduzieren.