Markt in Togo

    Kernthema „Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt“ Bessere Infrastruktur und Dienstleistungen in den Kommunen

    Zu Beginn der 1990er Jahre hatte die Regierung Togos einen Dezentralisierungsprozess in Gang gesetzt. Dieser geriet jedoch ins Stocken. Seit 2016 ist eine neue Dynamik zu verzeichnen: Die Regierung hat einen Fahrplan zur Dezentralisierung beschlossen, die Verwaltungsstruktur reformiert sowie neue Kommunen und Regionen geschaffen.

    Siehe auch
    Aktenordner im Finanzministerium in Accra, Ghana

    Dezentralisierung

    Nach mehr als 30 Jahren fanden 2019 erstmals wieder Kommunalwahlen statt. Noch fehlen den Gemeindeverwaltungen allerdings die nötigen Fachkräfte und finanziellen Mittel, um ihre neuen Aufgaben ausreichend zu erfüllen. Das deutsche Engagement zielt darauf ab, die Kommunen zu stärken und einen Mechanismus zum Finanztransfer zu fördern. Die Grundversorgung mit wirtschaftlicher Infrastruktur und öffentlichen Dienstleistungen soll ebenso verbessert werden wie die politische Teilhabe auf lokaler Ebene.

    In den vergangenen Jahren hat das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) sein Engagement auf kommunaler und nationaler Ebene ausgeweitet. Unter anderem fördert es eine Reform der öffentlichen Finanzen und unterstützt Kontrollinstanzen wie den Rechnungshof und die Umsetzung einer nationalen Antikorruptionsstrategie.

    Mehr Einnahmen und Investitionen

    Im Rahmen der Zusammenarbeit werden Gemeinden dabei unterstützt, ihre Eigeneinnahmen zu erhöhen und die Bürgerorientierung zu verbessern. Unter anderem werden lokale Entwicklungspläne erarbeitet, Steuerregister aufgebaut, Bürgerbüros eingerichtet und kommunale Angestellte aus- und fortgebildet. Außerdem wird das Personenstandswesen modernisiert. Über Kampagnen wird die Bevölkerung über die Bedeutung von Geburtsurkunden, zum Beispiel für die Einschulung der Kinder, informiert.

    In den unterstützten Gemeinden konnten die Eigeneinnahmen und die öffentlichen Investitionen deutlich gesteigert werden.

    Aufbau lokaler Infrastruktur

    Begleitend finanziert das BMZ den Aufbau lokaler Infrastruktur. Gefördert wird insbesondere der Bau von Rathäusern sowie von Marktplätzen in mittelgroßen Städten, die eine wichtige Rolle in den lokalen und regionalen Wirtschaftskreisläufen spielen. Die Bürgerinnen und Bürger können sich über ihre Mobiltelefone direkt an der Planung und Überwachung der Maßnahmen beteiligen.


    Wirkungen der Entwicklungszusammenarbeit im Zeitraum 2012 bis 2024

    • Mehr als 600.000 Menschen profitieren von verbesserten Verwaltungsdienstleistungen. Sie können zum Beispiel mitbestimmen, welche Kommunalprojekte bevorzugt umgesetzt werden sollen.
    • Um bessere, bürgernahe Dienstleistungen zu erbringen, wurden mit deutscher Unterstützung 25 neue, energieeffiziente Rathäuser gebaut.
    • Mehr als 1.600 gewählte Mandatsträgerinnen und -träger sowie kommunale Angestellte haben sich verpflichtet, die Informations- und Rechenschaftspflichten bei öffentlichen Angelegenheiten einzuhalten und Interessenskonflikte zu vermeiden. In den Gemeindeverwaltungen sollen zudem Antikorruptionseinheiten eingerichtet werden.
    • Rund 300.000 Menschen kommt die Erweiterung zweier Regionalmärkte mit jeweils mehr als 1.500 Marktständen zugute. Von der Ankurbelung der lokalen Wirtschaftskreisläufe profitieren besonders viele Frauen.

    Stand: 25.03.2025