Postkoloniale Architektur in Dakar, Senegal

    Kernthema Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt Verwaltung modernisieren, Reformvorhaben wirksamer umsetzen

    Die frühere senegalesische Regierung unter Präsident Macky Sall hatte ein Reform- und Investitionsprogramm angestoßen und das Ziel formuliert, dass Senegal bis 2035 den Status eines Schwellenlandes (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) erreichen solle. Bislang ist die Verwaltung allerdings nicht leistungsfähig genug, um Reformen erfolgreich umzusetzen und wichtige wirtschaftspolitische Impulse zu geben. Hier setzt die deutsch-senegalesische Entwicklungszusammenarbeit an.

    Es fehlen Kompetenzen, Fachkräfte und finanzielle Mittel, die Verwaltungsverfahren sind schwerfällig und intransparent und die Bevölkerung hat nicht genügend Mitwirkungsmöglichkeiten. Die übergeordneten politischen Entwicklungsziele sind bislang zu wenig mit den spezifischen Bedürfnissen der Wirtschaft verknüpft.

    Das BMZ unterstützt die senegalesische Regierung dabei, die Verwaltung zu modernisieren, Prozesse besser zu steuern, Reformvorhaben mit ausreichend Haushaltsmitteln auszustatten und die öffentliche Rechenschaft zu stärken. Unter anderem werden Verwaltungsverfahren vereinfacht und Beschäftigte im öffentlichen Dienst fortgebildet. Außerdem werden verschiedene Ministerien dabei beraten, ihre Politik ergebnisorientierter zu gestalten und besser aufeinander abzustimmen.


    Digitaler Wandel

    Der digitale Wandel wird als Querschnittsthema in fast allen laufenden Projekten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Senegal berücksichtigt. Um die verschiedenen Aktivitäten zu vertiefen und zu vereinheitlichen, wurde bei den Regierungsverhandlungen 2023 ein neues Vorhaben vereinbart. Mit finanzieller Unterstützung der Europäischen Union soll es sich unter anderem der digitalen Governance (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und der digitalen Inklusion, insbesondere von Frauen, widmen.

    Arbeitsrecht und soziale Sicherung

    Um die nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung zu fördern und die Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen in Senegal zu verbessern, müssen auch das Arbeitsrecht und die Arbeitsverwaltung reformiert werden. Daher unterstützt das BMZ die Partnerregierung dabei, das Arbeitsgesetzbuch zu überarbeiten, die Arbeitsinspektion zu verbessern und soziale Sicherungssysteme für Beschäftigte im informellen Sektor (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) aufzubauen.

    Landrechte

    Ein Bauer bestellt sein Feld in Ndederling, Senegal.

    Ein Bauer bestellt sein Feld in Ndederling, Senegal.

    In Senegal ist Grundbesitz kaum dokumentiert. Meist verfügen die Menschen nur über Landnutzungsrechte, die von örtlichen oder traditionellen Institutionen zugesprochen worden sind. Dadurch entstehen immer wieder Konflikte zwischen den verschiedenen Nutzerinnen und Nutzern des Landes. Die Rechtsunsicherheit sorgt außerdem dafür, dass die lokale private Wirtschaft zu wenig investiert und zu wenige Arbeitsplätze für die wachsende Bevölkerung schafft. Gleichzeitig versuchen ausländische Investoren, Landflächen für eigene wirtschaftliche Zwecke zu erwerben („Landgrabbing“).

    Deutschland unterstützt Senegal dabei, den gesetzlichen Rahmen zur Sicherung von Landrechten zu verbessern. Unter Teilhabe der örtlichen Bevölkerung werden Landbesitzregister und Landnutzungspläne erstellt und Beschwerdemechanismen eingerichtet. Gefördert wird auch der Aufbau eines digitalen Grundbuchs.

    Besonders gestärkt wird die Rolle der Frauen, da ihr Zugang zu Grundbesitz ein wichtiger Faktor für wirtschaftliche Aktivitäten und den sozialen Zusammenhalt in den Gemeinden ist.

    Stand: 28.05.2024