Kernthema „Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt“ Politische und soziale Teilhabe ermöglichen

Mängel in der Grundversorgung, eine nicht ausreichend starke Verwaltung, wirtschaftliches Missmanagement und Korruption zählen zu den Herausforderungen für die irakische Regierung. Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern, unterstützt Deutschland Dialogprozesse, die Regierung, Zivilgesellschaft (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und Wissenschaft zusammenbringen.

Schilfernte

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Die Umsetzung notwendiger Reformen wird durch innenpolitische Spannungen und die unzureichende Einbindung der Zivilgesellschaft behindert. Im Auftrag des Bundesentwicklungsministeriums leitet die GIZ (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) auf nationaler und lokaler Ebene Dialogrunden ein, an denen Vertreterinnen und Vertreter der Regierung, zivilgesellschaftlicher Organisationen und der Forschung beteiligt sind. Auf Basis von Erkenntnissen und Erfahrungen aus anderen Ländern sollen sie gemeinsam Wege erarbeiten, die Kommunikation zu verbessern und politische Teilhabe zu ermöglichen. Daraus sollen landesweite Reformvorschläge für Dialog und Partizipation (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) entstehen.

Außerdem werden ausgewählte Provinzverwaltungen dabei unterstützt, Verwaltungsabläufe zu verbessern und stärker am Bedarf der Bürgerinnen und Bürger auszurichten. Gesellschaftlich benachteiligte Gruppen, denen ein einfacher Zugang zu Dienstleistungen fehlt, sollen dabei besonders berücksichtigt werden.


Unterstützung von Geflüchteten, Binnenvertriebenen und Migranten

Auch weiterhin engagiert sich das BMZ in Irak für Krisenbewältigung und Wiederaufbau. Im Mittelpunkt steht die Situation von Geflüchteten, Binnenvertriebenen (Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) und den Gemeinden, die sie aufgenommen haben. Dabei setzt sich das BMZ besonders dafür ein, Frauen aktiv und gleichberechtigt in Friedensprozesse und den Wiederaufbau einzubeziehen.

Um Spannungen zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen abzubauen, fördert das BMZ in der stark zerstörten Provinz Ninewa die Ankurbelung der lokalen Wirtschaft und die Instandsetzung der öffentlichen sozialen Infrastruktur. Zusätzlich werden friedensfördernde Vorhaben der Vereinten Nationen in Irak finanziell unterstützt, zum Beispiel des Welternährungsprogramms (WFP), des Kinderhilfswerks (UNICEF) und des Büros für Projektdienste (United Nations Office for Project Services, UNOPS).

Die seit 2018 beziehungsweise 2019 bestehenden Zentren für Migration und Entwicklung in Erbil und Bagdad werden ausgebaut. Sie bieten nicht nur zurückkehrenden Migranten und Migrantinnen Unterstützung bei der Wiedereingliederung, sondern informieren auch über Möglichkeiten der regulären Arbeits- und Ausbildungsmigration und unterbreiten Qualifizierungsangebote.

Stand: 07.08.2024