Treffen mit Denys Schmyhal Entwicklungsministerin Schulze: Wiederaufbau der Ukraine wird internationale Gemeinschaftsaufgabe
Urheberrecht© Florian Gaertner/photothek.de
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze begrüßt im BMZ in Berlin den Ministerpräsidenten der Ukraine, Denys Schmyhal
Entwicklungsministerin Schulze: „Eine freie und demokratische Ukraine, die in Frieden leben kann, ist unser gemeinsames Ziel. Darum müssen wir uns jetzt schon vorbereiten und die richtigen Weichen stellen für einen nachhaltigen, reformorientierten Wiederaufbau der Ukraine Richtung EU. Wir brauchen dafür nicht nur einen langen Atem, wir brauchen einen soliden Plan. Es ist gut, dass die ukrainische Regierung in Lugano bereits ihre Vorstellungen vorgelegt hat. Das wird auch für uns den Referenzrahmen bilden.“
Im Vorfeld der internationalen Expert*innenkonferenz, zu der Bundeskanzler Olaf Scholz als G7-Präsidentschaft und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 25. Oktober einladen, wird sich Entwicklungsministerin Svenja Schulze im Rahmen von Runden Tischen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft treffen, um gemeinsam zu überlegen, wie nachhaltiger, inklusiver und transformativer Wiederaufbau gelingen kann. Diese entwicklungspolitischen Denkanstöße sollen dann in die Expert*innenkonferenz eingebracht werden.
Entwicklungsministerin Schulze: „Der Wiederaufbau der Ukraine ist eine internationale Gemeinschaftsaufgabe, die weit über Regierungshandeln hinausgeht. Von der Wirtschaft bis zur Zivilgesellschaft, von Wissenschaft und Kultur bis zu den Kommunen gibt es viele Akteure und Akteurinnen, die sich einbringen können und wollen. Dieses Engagement will ich unterstützen und verbinden mit dem, worum die Ukraine uns für einen erfolgreichen Wiederaufbau bittet.“
Das Bundesentwicklungsministerium unterstützt die Ukraine seit vielen Jahren in unterschiedlichen Bereichen und hat direkt nach Beginn des Krieges ein Sofortprogramm mit einem Volumen von 185 Millionen Euro aufgelegt. Dabei geht es unter anderem um die Versorgung der ukrainischen Bevölkerung mit Strom, Wasser und Unterkünften, denn viele Millionen Menschen sind auf der Flucht im eigenen Land.
Diese Unterstützung soll nun mit bei der Wiederaufbau-Konferenz in Lugano bereits angekündigten Mitteln in Höhe von 406 Millionen Euro ausgeweitet werden. Wie die Mittel genau verwendet werden, muss noch mit dem Haushaltsausschuss des Bundestags abgestimmt werden. Der Schwerpunkt soll auf der Unterstützung innerhalb des Landes geflüchteter Familien liegen.