Ukraine Schulze: Deutschland steht bereit, beim Wiederaufbau einer freien Ukraine zu helfen
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Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba mit Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze bei seinem Besuch am 11. Mai 2022 im BMZ in Berlin
Entwicklungsministerin Svenja Schulze: „Das Leid, das der brutale Angriffskrieg Putins verursacht, ist unermesslich. Die ukrainische Regierung tut alles, um die Menschen in der Ukraine unter extrem schwierigen Rahmenbedingungen zu schützen und zu versorgen. Die Ukraine braucht heute Unterstützung und wird sie auch in Zukunft brauchen. Das gilt zum Beispiel für die Versorgung und Unterbringung der vielen Millionen Binnenflüchtlinge. Deutschland ist bislang größter bilateraler Geber im zivilen Bereich. Wir stehen bereit, auch in Zukunft einen bedeutenden Beitrag zur Unterstützung der Ukraine zu leisten. Dabei werden wir uns eng mit der ukrainischen Regierung, der EU und der internationalen Gemeinschaft abstimmen. Wo keine Bomben mehr fallen, wird auch Deutschland beim Wiederaufbau einer freien Ukraine mitarbeiten.“
Das Bundesentwicklungsministerium hat auf den brutalen russischen Angriffskrieg schnell reagiert. Das Sofortprogramm für die Ukraine wurde mit vom Parlament freigegeben Mitteln zuletzt von 122 Millionen Euro auf ein Gesamtvolumen von rund 185 Millionen Euro aufgestockt.
Aktuell sind fast acht Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer auf der Flucht im eigenen Land. Zudem kehren viele Menschen aktuell wieder aus den Nachbarländern in die Ukraine zurück. In enger Abstimmung mit der ukrainischen Regierung liegt der Fokus des entwicklungspolitischen Sofortprogramms auf der kommunalen Versorgung und Unterbringung von Binnenvertriebenen und aufnehmenden Gemeinden.
Aus dem Sofortprogramm fließen Mittel im Gesamtvolumen von rund 61 Millionen Euro in die Schaffung von Wohnraum. Kurzfristig stehen hier vor allem die Sanierung öffentlicher Gebäude und die Bereitstellung modularer Wohnsysteme an.
Zudem wird der ukrainische Katastrophenschutz mit Ausrüstung unterstützt, die Leben rettet. So wurde Feuerwehrausrüstung im Wert von rund 3,2 Millionen Euro beschafft und zusammen mit Materialspenden übergeben. Dazu gehören Schutzkleidung, Atemschutzgeräte, Masken, aber auch Feuerwehrschläuche, Löschschaum und große Geräte wie Rettungswagen und Feuerwehrlöschfahrzeuge. Dieses Material braucht der ukrainische Katastrophenschutz, um Menschen aus Trümmern zu befreien.
Weitere Schwerpunkte sind die Instandsetzung des Stromnetzes, die Wiederherstellung der Trinkwasserversorgung und der Betrieb und die Reparatur von Schulen und Kindergärten.