Afrikareise Verteidigungsminister Pistorius und Entwicklungsministerin Schulze besuchen gemeinsam Niger und Mali
Anlass der Reise ist die anstehende letztmalige Verlängerung des Bundeswehrmandats für die UN-Stabilisierungsmission MINUSMA in Mali sowie die Neumandatierung der deutschen Beteiligung an der Militärischen Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Niger. Die Bundesregierung plant, die Bundeswehr bis Mai 2024 aus Mali abzuziehen, will ihr entwicklungspolitisches Engagement in der Sahel-Region aber zugleich vertiefen. Im Niger soll die bereits bestehende, erfolgreiche Zusammenarbeit mit den nigrischen Sicherheitskräften verstärkt werden, um den dortigen Kapazitätsaufbau weiter zu unterstützen.
Pistorius: „Die Sicherheit in der Sahel-Region liegt im besonderen Interesse Deutschlands, Wir beenden zwar unser militärisches Engagement bei MINUSMA, bleiben aber in der Region engagiert. Das gilt im militärischen genauso wie im zivilen Bereich. Die Beendigung unseres Bundeswehr-Einsatzes in Mali wird schrittweise und geordnet bis Mai 2024 erfolgen. Der Schwerpunkt unseres zukünftigen militärischen Engagements im Sahel wird in Niger liegen. Dabei koordinieren wir uns eng und vertrauensvoll mit unseren nigrischen Partnern. Ich freue mich auf die Gespräche mit den in Mali und Niger unter besonderen Bedingungen eingesetzten Soldatinnen und Soldaten sowie mit den jeweiligen Regierungsvertretern!“
Schulze: „Auch wenn die Bundeswehr aus Mali abziehen wird, bleibt Deutschland in der Region engagiert. Viele Menschen in der Sahel-Region schließen sich Extremistengruppen an, weil sie keine andere Perspektive für sich sehen und ein Einkommen brauchen. Hier kann Entwicklungspolitik ansetzen mit dem Ziel, dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen. Dafür braucht man einen langen Atem, muss den Stimmen aus der Region genau zuhören und eigene Angebote machen. Das gelingt mit Projekten, die neue Jobs zum Beispiel in der Landwirtschaft schaffen oder bei der Wasserversorgung. Dabei werden wir uns nicht auf Mali und die anderen Sahelstaaten beschränken, sondern auch die westafrikanischen Küstenstaaten in den Blick nehmen. Denn Terrorgruppen halten sich nicht an Landesgrenzen. Eine engagierte Entwicklungspolitik in der gesamten Region liegt darum auch in unserem deutschen Interesse.“
Pistorius und Schulze reisen zunächst nach Niger, das sich in den vergangenen Jahren bereits als verlässlicher Partner erwiesen hat. Im Mittelpunkt steht ein Treffen mit dem nigrischen Präsidenten und mit den jeweiligen Amtskollegen, sowie Gespräche des Verteidigungsministers mit den in Niger eingesetzten deutschen Soldatinnen und Soldaten. Außerdem werden die beiden Minister einen Standort des Welternährungsprogramms WFP besuchen, das mit seiner vom BMZ unterstützten Sahel-Resilienz-Initiative für mehr landwirtschaftliche Produktion, Jobs und soziale Sicherung in der Region sorgt. Niger ist ein wichtiger Partner Deutschlands im Sahel-Raum. Das Land steht vor großen Herausforderungen, hat aber auch schon wichtige Schritte gemacht, um die eigene Entwicklung voranzubringen, besonders durch mehr Bildungsangebote für Frauen und Mädchen.
Anschließend reisen Pistorius und Schulze weiter ins benachbarte Mali. Pistorius will bei seiner ersten Sahel-Einsatzreise als Verteidigungsminister ein Bild von der Lage vor Ort vor der letztmaligen Mandatsverlängerung der deutschen Beteiligung bei MINUSMA erhalten. Ministerin Schulze wird dort unter anderem über eine stärkere Beteiligung von Frauen an (kommunal-)politischen Entscheidungen sowie die weitere entwicklungspolitische Zusammenarbeit sprechen.
Der Sahel-Raum ist eine der ärmsten, trockensten und konfliktreichsten Regionen der Welt. Er gilt heute laut UN-Angaben als das Epizentrum des globalen Terrorismus. Angesichts zunehmender Gewalt sind rund zehn Millionen Kinder dringend auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die Region erlebt derzeit eine der am schnellsten wachsenden Fluchtbewegungen weltweit: Knapp 4,2 Millionen Menschen wurden in den vergangenen Jahren gezwungen, ihre Heimat zu verlassen, 1,3 Millionen Menschen allein seit Beginn des vergangenen Jahres. Seit 2013 hat sich die Binnenvertreibung im Sahel verzehnfacht.
Die staatliche Entwicklungszusammenarbeit Deutschlands mit den Sahel-Ländern besteht seit mehr als 60 Jahren. Das Engagement fokussiert sich auf die Verbesserung der Lebensbedingungen für die Bevölkerung. Dazu gehören vor allem die Landwirtschaft, die Ernährung, die Wasserversorgung und die kommunale Selbstverwaltung. Die Kommunen sind in den Sahel-Ländern wichtige Trägerinnen von Entwicklung, unter anderem zuständig für die Gesundheitsversorgung und Schulen. Das macht sie zu zentralen Partner bei der Unterstützung für die lokale Bevölkerung und Geflüchtete. In Mali wird die Zusammenarbeit derzeit regierungsfern umgesetzt, also statt über die Zentralregierung über die Kommunen oder Nichtregierungsorganisationen.