Afrika Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze reist nach Ruanda: Impfstoffproduktion, Klimaschutz und Frauenrechte Schwerpunkte des Besuchs
Entwicklungsministerin Schulze: „Zu den Lehren der Corona-Pandemie gehört die Erkenntnis, dass der Zugang zu Impfstoffen global gerechter verteilt werden muss. Deutschland unterstützt den Aufbau einer afrikanischen Impfstoffproduktion tatkräftig. Nachdem der Bundespräsident vor kurzem Senegal besucht hat, werde ich nun das zweite Land besuchen, in dem schon bald mRNA-Impfstoffe made in Africa produziert werden sollen. Unsere entwicklungspolitische Aufgabe ist dabei, gemeinsam mit den Partnerregierungen gute Rahmenbedingungen für Investitionen zu schaffen. Der zweite Schwerpunkt meiner Reise ist der Kampf gegen den Klimawandel. Ich will die deutsch-ruandische Zusammenarbeit mit einer neuen Klima- und Entwicklungspartnerschaft vertiefen. Diese Partnerschaft wird auch berücksichtigen, dass Ruanda, wie viele andere Entwicklungsländer, bereits heute schon unter den Folgen des Klimawandels leidet. Ruanda hat große entwicklungspolitische Fortschritte erreicht und die sozialen und kulturellen Rechte beachtlich gestärkt. Aber ich will auch die Augen vor den Defiziten nicht verschließen, was die demokratische Entwicklung und Bürgerrechte angeht, kritische Punkte zur Sprache bringen und mich im direkten Gespräch über die Anliegen der Zivilgesellschaft informieren.“
Urheberrecht© Urugwiro Village
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze mit dem ruandischen Präsidenten Paul Kagame
Während ihrer Reise trifft Ministerin Schulze den ruandischen Staatspräsidenten Paul Kagame, Finanzminister Uzziel Ndagijimana, Gesundheitsminister Daniel Ngamije sowie die Ministerin für Gender und Familienförderung, Jeannette Bayisenge. Sie wird sich außerdem mit Vertretern der Zivilgesellschaft und lokalen Organisationen austauschen.
Ein Fokus der Reise liegt auf der deutschen Unterstützung für den Aufbau einer eigenen Impfstoffproduktion in Ruanda. In Afrika werden aktuell 99 Prozent der dort eingesetzten Impfstoffe importiert. Ruanda ist neben Senegal, Ghana und Südafrika eines der afrikanischen Länder, in denen eine Impfstoffproduktion aufgebaut werden soll. BioNTech hat am 16. Februar in Marburg eine Containerfabrik vorgestellt, die in Ruanda und Senegal aufgebaut werden soll. Das BMZ unterstützt die nötigen Rahmenbedingungen für den erfolgreichen Aufbau der Impfstoffproduktion in Ruanda mit 35,7 Millionen Euro für die Ausbildung der nötigen Fachkräfte und die Stärkung der zuständigen Regulierungsbehörde.
Der zweite Schwerpunkt der Reise ist das gemeinsame Engagement gegen die Klimakrise. Ruanda gilt sowohl beim Klimaschutz als auch bei der Anpassung an den Klimawandel als Vorreiter. Um die Zusammenarbeit weiter zu stärken, wird Bundesministerin Schulze am Dienstag daher die Ruandisch-Deutsche Klima- und Entwicklungspartnerschaft gemeinsam mit dem ruandischen Finanzminister unterzeichnen. Zur konkreten Umsetzung der Partnerschaft sollen zudem Finanzierungsverträge in Höhe von 56 Millionen Euro zur Unterstützung der ruandischen Klimaziele und zur nachhaltigen Stadtentwicklung unterzeichnet werden.
Ruanda gilt auch im Kontext der Digitalisierung als Vorreiter auf dem afrikanischen Kontinent. 40 Prozent der öffentlichen Dienstleistungen sind bereits digitalisiert, wodurch vor allem auch der ländliche Raum profitiert und politische Teilhabe wie auch Transparenz gestärkt werden. Im florierenden Digitalsektor von Kigali wurde das erste und bisher größte Digitalzentrum der deutschen Entwicklungszusammenarbeit eröffnet, das unter anderem die lokale Tech-Branche, die Entwicklung künstlicher Intelligenz und online-basierte Fort- und Weiterbildung fördert.
Außerdem wird Bundesministerin Schulze Gespräche mit ruandischen Entscheidungsträgerinnen zu Gleichstellung und der ruandischen Frauenpolitik führen – im Kontext ihres politischen Schwerpunktes auf feministischer Entwicklungspolitik. Ruanda misst der Gleichstellung von Mann und Frau einen hohen Stellenwert bei. Sie ist in der ruandischen Verfassung verankert, in Führungspositionen der Politik und Wirtschaft kann das Land einen hohen Frauenanteil vorweisen.
Das zu den am wenigsten entwickelten Ländern (Least Developed Countries, LDC) zählende Ruanda, hat in den vergangenen Jahren bemerkenswerte Entwicklungsfortschritte erzielt. Durchschnittliche Wachstumsraten von acht Prozent haben zu einer deutlichen Reduzierung von Armut und Verbesserungen im Gesundheits- und Bildungsbereich geführt. Deutschland unterstützt diese Entwicklung mit seiner Entwicklungszusammenarbeit in den Bereichen Klima und Energie, gute Regierungsführung sowie Ausbildung und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung. Deutschland ist dabei der drittgrößte bilaterale Geber Ruandas.