Nahost-Krise Deutschland unterstützt Binnenvertriebene im Libanon
Stand heute sind mehr als 740.000 Menschen innerhalb des Libanon auf der Flucht, mehr als 280.000 Menschen sind nach Syrien geflohen. Viele von ihnen leben im Libanon in ohnehin schon überlasteten Sammelunterkünften, in Grünanlagen, am Strand oder auf der Straße. Auch viele syrische Flüchtlinge sind unter ihnen, die ein weiteres Mal flüchten müssen. Fast alle Schulen werden im Libanon als Notunterkünfte genutzt. Rund eineinhalb Millionen Kinder können im Libanon momentan nicht zur Schule gehen. Das Entwicklungsministerium (BMZ) will mit den zusätzlichen Mitteln für den Libanon und Syrien dazu beitragen, Infrastruktur und Versorgung vor Ort auszuweiten, etwa durch Wasserversorgung und Sanitäranlagen, Gemeindeküchen sowie Jobprogramme.
Bundesministerin Svenja Schulze: „Der Libanon ist ein Land, das auch vor der jüngsten Eskalation schon stark belastet war und pro Kopf mehr Flüchtlinge aufgenommen hat als jedes andere Land der Welt. Die Bombardements steigern die ohnehin schon angespannte Lage ins Unermessliche. Jetzt kommt es darauf an, dass die internationale Gemeinschaft schnell handelt und denen hilft, die ihre Heimat verlassen mussten. Deutschland weitet sein Engagement gemeinsam mit internationalen Partnern aus, um die Lage zu stabilisieren. Ich danke ausdrücklich Bundesfinanzminister Christian Lindner und dem Haushaltsausschuss des deutschen Bundestages für die schnelle Zusammenarbeit, um den Flüchtlingen im Libanon unmittelbar helfen zu können.“
Das BMZ unterstützt den Libanon seit Beginn der Syrienkrise vor mehr als einem Jahrzehnt bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Denn kein Land der Welt hat im Verhältnis zu seiner Einwohnerzahl so viele Flüchtlinge aufgenommen: geschätzte 1,5 Millionen Menschen aus Syrien kommen auf rund 4,4 Millionen Libanesinnen und Libanesen. Hinzu kommen rund 250.000 Palästina-Flüchtlinge, die teilweise seit mehreren Generationen im Libanon leben. Auf diesem Engagement, das vor allem über UN-Hilfswerke und Nichtregierungsorganisationen erfolgt, kann das BMZ nun aufbauen und die Unterstützung angesichts der neuen Herausforderung kurzfristig deutlich ausweiten.
Konkret werden die zusätzlichen Mittel in Höhe von 60 Millionen Euro unter anderem für folgende Maßnahmen eingesetzt, die laufende Projekte aufstocken:
- Personal, das sich in den Notunterkünften um traumatisierte Kinder kümmert (UNICEF)
- Schulangebote für binnenvertriebene Kinder (UNICEF)
- Gemeindeküchen, damit Binnenvertriebene und Menschen in Aufnahmegemeinden sich ernähren können sowie Versorgung von Schulkindern mit Mahlzeiten, die sie nicht mehr in den Schulen erhalten (Welternährungsprogramm)
- Ausweitung der Gesundheitsversorgung für Binnenvertriebene (Malteser International)
- Unterstützung traumatisierter Kinder, die nach Syrien geflohen sind und Suche nach Familienangehörigen für unbegleitete Kinder (UNICEF)
- Kurzfristige Arbeitseinsätze für Binnenvertriebene und Menschen aus Aufnahmeregionen, die zur Versorgung Binnenvertriebener eingesetzt werden, zum Beispiel in Suppenküchen und bei der Einrichtung und dem Betrieb von Notunterkünften und Sanitäreinrichtungen, bei der Müllentsorgung, Reinigung oder bei der Herstellung von Schlafsäcken, Decken oder Kleidung für Binnenvertriebene (UNICEF).
- Kurzfristige Arbeitsmöglichkeiten in Gesundheitszentren, Schulen und anderen Orten in Syrien, in denen Flüchtlinge aus dem Libanon Zuflucht suchen, bei der Müllentsorgung und bei der Sanierung und dem laufenden Betrieb von Notunterkünften (UNDP).
Die Entwicklungszusammenarbeit mit dem Libanon erfolgt überwiegend „regierungsfern“, also beispielsweise über die Hilfswerke der Vereinten Nationen und über Nichtregierungsorganisationen. Die Maßnahmen des BMZ kommen dabei nicht nur den Flüchtlingen selbst, sondern auch den aufnehmenden Gemeinden zugute sowie libanesischen Bevölkerungsgruppen, die besonderer Unterstützung bedürfen. Dieser Ansatz trägt dazu bei, Spannungen abzumildern, die durch die Aufnahme von Flüchtlingen und den zusätzlichen Druck auf ohnehin knappe Ressourcen und öffentliche Dienstleistungen entstehen können.
So werden zum Beispiel zusätzliche Lehrkräfte bezahlt, damit das libanesische Bildungssystem nicht überfordert wird. Es werden sogenannte Cash-for-Work-Maßnahmen finanziert, über die Flüchtlinge niedrigschwellig Beschäftigung finden und ihre Familien ernähren können. Die Infrastruktur wird gestärkt, etwa im Bereich der Abwasserentsorgung oder beim Bau von Schulen.