Neustart für den Amazonienfonds Entwicklungsministerium gibt 35 Millionen Euro für Regenwaldschutz in Brasilien frei

Pressemitteilung vom 1. Januar 2023 | Das Entwicklungsministerium hat 35 Millionen Euro für den Amazonienfonds zum Schutz des Amazonas-Regenwaldes freigegeben. Das gab Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Entwicklungsministerium (BMZ) Niels Annen in Brasilien bekannt. Als eine seiner ersten Amtshandlungen hat der gestern vereidigte Staatspräsident Lula da Silva per Dekret die Steuerungsgremien des Fonds wiedereingesetzt und den Entwaldungsbekämpfungsplan reaktiviert. Damit sind die notwendigen Grundlagen für das deutsche Engagement über den Amazonien-Fonds gelegt. Die Unterstützung des Amazonienfonds und der Schutz des Tropenwalds waren auch Thema in den politischen Gesprächen vor Ort. Annen sicherte der neuen brasilianischen Regierung Unterstützung im Wald- und Klimaschutz zu.

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Niels Annen: „Das ist ein guter, kraftvoller Neustart für unsere gemeinsame Arbeit beim Schutz von Klima und Natur. Die neue brasilianische Regierung hat ambitionierte Pläne, den Wald- und Klimaschutz voranzubringen und zugleich benachteiligte Gruppen wie die Indigenen zu stärken. Wir stehen bereit zu unterstützen und zahlen dafür in einem ersten Schritt 35 Millionen Euro in den Amazonienfonds ein. Aber das wird nur der Auftakt sein. Die deutsche Entwicklungspolitik ist aufgrund ihrer jahrzehntelangen Kooperation mit Brasilien gut aufgestellt. Wir können zügig zu den Prioritäten der neuen Regierung liefern: Waldschutz und nachhaltige Waldnutzung gemeinsam mit den lokalen und indigenen Gemeinschaften, erneuerbare Energien oder auch nachhaltige Stadtentwicklung. Wir werden mit der neuen brasilianischen Regierung über Möglichkeiten sprechen, wie wir eine sozial-ökologische Transformation der Volkswirtschaft unterstützen können. Dabei geht es um ambitionierten Klimaschutz und zugleich mehr Wohlstand für die gesamte Bevölkerung Brasiliens.“

Ein intakter Amazonas ist für die Eindämmung des Klimawandels und den Erhalt der biologischen Vielfalt auf der Welt unverzichtbar. Zugleich bildet der Wald auch die Lebensgrundlage für viele Menschen. Schnelle Maßnahmen sind nötig, um die drastisch gestiegenen Entwaldungsraten aufzuhalten und den Wald zu schützen. Wichtig ist es, dabei den Schutz des Waldes mit wirtschaftlichen Perspektiven für die lokale Bevölkerung zu verbinden.

Der Amazonienfonds wurde 2008 von der brasilianischen Regierung und der brasilianischen Entwicklungsbank BNDES ins Leben gerufen, um zusätzliche Mittel für den Schutz des Amazonas zu mobilisieren.

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Neben dem Hauptgeber Norwegen hat sich Deutschland bereits mit rund 55 Millionen Euro am Fonds beteiligt.

Seit der Auflösung der Steuerungsgremien durch die brasilianische Regierung im Jahr 2019 war der Fonds inaktiv. In den Steuerungsgremien waren bis dahin Repräsentanten der Zivilgesellschaft, der Regierung, sowie der Amazonasbundesstaaten vertreten. Bereits gestern, am Tag seiner Amtseinführung, hat Staatspräsidenten Luiz Inácio Lula da Silva die Gremien wieder eingesetzt. Damit ist der Fonds wieder handlungsfähig und kann konkrete Projektvorschläge zum Schutz des Amazonas anstoßen.

Deutschland und Norwegen haben bereits nach dem Wahlsieg Lulas und den vielversprechenden Ankündigungen zum Waldschutz bekanntgegeben, eine Reaktivierung des Fonds nach Kräften zu unterstützen. Im ersten Schritt gibt nun Deutschland weitere 35 Millionen Euro für den Fonds frei und erhöht somit die deutsche Gesamtbeteiligung am Fond auf rund 90 Millionen Euro.

Der parlamentarische Staatssekretär Annen begleitete Bundespräsident Steinmeier zu den Feierlichkeiten anlässlich der Amtseinführung von Staatspräsident Lula in Brasília. Darüber hinaus wurden erste Gespräche mit der neuen Regierung zu Prioritäten und möglichen Ansatzpunkten für die künftige entwicklungspolitische Zusammenarbeit geführt. Im Anschluss reiste die Delegation nach Manaus. Dort besichtigt sie den Klimamessturm Amazon Tall Tower Observatory, ein deutsch-brasilianisches Forschungsprojekt. Danach besucht die Delegation das Monitoringzentrum des Bundesstaats Amazonas zur Überwachung der Entwaldung.