Moldau-Unterstützungskonferenz Bundesentwicklungsministerium stockt Hilfen für Republik Moldau auf 40 Millionen Euro auf

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Pressemitteilung vom 5. April 2022 | Berlin – Das BMZ baut die Unterstützung für die Republik Moldau zur Bewältigung der Flüchtlingssituation und zur Stabilisierung des Landes aus. Das Unterstützungspaket der deutschen Entwicklungszusammenarbeit wurde kurzfristig von 35 auf 40 Millionen Euro aufgestockt, um auf neue Herausforderungen durch die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine zu reagieren. Moldau beherbergt mit vier Prozent proportional zur eigenen Bevölkerung den größten Anteil Geflüchteter aus der Ukraine von allen Aufnahmeländern und hat mit starken wirtschaftlichen Auswirkungen zu kämpfen. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze wird heute mit der Premierministerin der Republik Moldau Natalia Gavriliţa über die weitere Zusammenarbeit sprechen. Im Vordergrund stehen die staatliche Unterstützung für geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer und die wirtschaftliche Stabilisierung des Landes.

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Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Moldau Interner Link

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze: „Moldau steht vor enormen Herausforderungen: Fast 100.000 Geflüchtete aus der Ukraine halten sich aktuell in einem Land mit 2,6 Millionen Einwohnern auf, das zu den ärmsten Ländern Europas zählt. Zudem ist das Land durch die fast 100-prozentige Abhängigkeit von russischem Gas besonders verwundbar. Ich habe großen Respekt vor dem, was die moldauische Regierung und die Bevölkerung dieses Landes leisten. Deshalb bauen wir die Unterstützung für unser langjähriges Partnerland Moldau aus und stellen ein Unterstützungspaket im Umfang von 40 Millionen Euro bereit. Es ist gut und wichtig, mit der heutigen Moldau-Unterstützungskonferenz in Berlin die internationale Aufmerksamkeit auf Moldau zu richten und die Hilfen zu bündeln.“

Die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine sind in der Republik Moldau stark spürbar. Die Gaspreise stiegen im letzten halben Jahr um das nahezu achtfache, die Inflation auf aktuell 18 Prozent. Nach wirtschaftlichem Wachstum im letzten Jahr wird dieses Jahr mit einer Rezession gerechnet. Im heutigen Gespräch werden Bundesministerin Schulze und ihre moldauische Gesprächspartnerin, Premierministerin Gavriliţa, über diese Herausforderungen und konkrete Unterstützungsangebote sprechen.

Bundesministerin Svenja Schulze: „Wir wollen die Republik Moldau dabei unterstützen, geflüchteten Menschen aus der Ukraine schnell und flexibel zu helfen. Das umfasst beispielsweise Unterstützung für moldauische Kommunen, die Geflüchtete aufnehmen und dafür die soziale Infrastruktur ausbauen, von Schulen und Kindergärten bis hin zu Unterkünften. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Unterstützung bei der Integration ukrainischer Auszubildender in das Berufsbildungssystem. Zudem werde ich mit Natalia Gavriliţa darüber sprechen, wie wir einen konkreten Beitrag zur wirtschaftlichen Stabilisierung und zu zentralen Reformprozessen leisten können. Dazu gehört beispielsweise der Ausbau energieeffizienter kommunaler Infrastruktur, um die Energieabhängigkeit zu reduzieren.“

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Die Republik Moldau und Deutschland verbindet eine fast dreißigjährige Entwicklungszusammenarbeit, die auf die Annäherung Moldaus an die EU ausgerichtet ist. Die Prioritäten der Zusammenarbeit liegen in den Bereichen Wirtschaftsförderung, kommunale Entwicklung und gute Regierungsführung. In den letzten fünf Jahren bekamen durch Projekte der Entwicklungszusammenarbeit zum Beispiel mehr als 200.000 Menschen Zugang zu besseren Sanitäranlagen und Abwasserentsorgung und mehr als 15.000 Menschen haben mit Unterstützung der Beschäftigungsförderungsprojekte der Entwicklungszusammenarbeit eine neue Arbeit aufgenommen.