Multilaterale Zusammenarbeit BMZ-Staatssekretär Flasbarth reist nach New York und Washington
Pressemitteilung vom 5. Februar 2023 | Der Staatssekretär im Bundesentwicklungsministerium (BMZ) Jochen Flasbarth bricht heute zu einer dreitägigen Reise nach New York und Washington, D.C. auf für Treffen mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der Vereinten Nationen sowie der Weltbank-Gruppe.
Flasbarth: „Ich begrüße die von der Weltbank vorgelegten Vorschläge für einen Reformprozess, der darauf abzielt, die Bewältigung bestehender und zukünftiger globaler Herausforderungen fest im Geschäftsmodell der Bank zu verankern. Damit reagiert die Bank auf eine Initiative von Entwicklungsministerin Svenja Schulze und US-Finanzministerin Janet Yellen anlässlich der Weltbank-Jahrestagung im letzten Herbst. Ich werde angesichts der globalen Krisen bei meinen Gesprächen ausdrücklich für ambitionierte Reformen werben. Dazu gehören neu gestaltete, attraktive Konditionen, zum Beispiel bei der Finanzierung von Klimaschutzpolitiken. Die Reform der Bank ist ein entscheidender Schritt hin zu einer nachhaltigen Umsteuerung der internationalen Finanzarchitektur, die besser dafür geeignet ist, Zukunftsinvestitionen in den Entwicklungs- und Schwellenländern zu unterstützen. Die Weltbank muss hier ein Zeichen für andere multilaterale Organisationen setzen, sich den neuen Herausforderungen anzupassen. Nun gilt es, die Chance für nachhaltige Reformen zu nutzen.“
Bei der Jahrestagung der Weltbank im vergangenen Oktober hatte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze die Bank gemeinsam mit anderen Gouverneuren aufgefordert, sich stärker für die Bewältigung grenzüberschreitender Herausforderungen einzusetzen und eine Führungsrolle beim langfristigen Klimaschutz, Ernährungs- und Energiesicherheit, bei dem Erhalt biologischer Vielfalt und der Pandemievorsorge einzunehmen. Die Bank hat dazu nun erste konkrete Vorschläge gemacht.
Ein Beispiel für eine künftige Ausrichtung der Finanzarchitektur sind die Partnerschaften zur Just Energy Transition mit Südafrika, Indonesien und Vietnam, die einen Umstieg auf erneuerbare Energien und gleichzeitig Perspektiven für neue Arbeitsplätze im grünen Sektor unterstützen.
Die weiteren Schritte zur Reform der Weltbank sollen bei der Frühjahrstagung im April diskutiert werden. Der Gouverneursrat der Bank soll dann im Herbst über die Reformen entscheiden.
In New York wird Staatssekretär Flasbarth unter anderem mit Amina Mohammed – stellvertretende Generalsekretärin der Vereinten Nationen –, Achim Steiner, dem Leiter des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP), Sima Bahous, der Leiterin von UN WOMEN, Catherine Russell, Exekutivdirektorin von UNICEF und Natalia Kanem, die dem Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) vorsteht, sprechen. Es geht um multilaterale Antworten auf die aktuellen globalen Krisen sowie um neue Partnerschaftsmodelle für die internationale Zusammenarbeit.
Im Fokus steht die Umsetzung und teilweise Neuausrichtung der Reformen des UN-Entwicklungssystems, insbesondere die strategische Koordinierung der UN-Organisationen vor Ort, um Wirksamkeit und Nachhaltigkeit der Aktivitäten zu stärken und um größere Geschwindigkeit und Wirkmächtigkeit bei der Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 zu erreichen. Darüber hinaus wird er den Wiederaufbau der Ukraine und die wichtige Rolle, die UN-Organisationen dabei spielen werden, erörtern.