Blick durch ein Ein­schuss­loch in einem Hotelfenster. Im Hintergrund ist der nörd­li­che Teil von Mo­ga­di­schu, der Hauptstadt von So­ma­lia,  zu sehen, wo Trup­pen der Afri­ka­ni­schen Uni­on ge­gen die Al-Shabab-Mi­liz ge­kämpft ha­ben.

    Hintergrund Definition von fragiler Staatlichkeit

    International gibt es keine einheitliche Definition für fragile Staatlichkeit. In den vergangenen Jahren wurden jedoch in verschiedenen Dokumenten, Arbeitsgruppen, Netzwerken, internationalen Organisationen und Konferenzen Indikatoren festgelegt, die auf fragile Staatlichkeit hinweisen. Und es wurden Prinzipien für das internationale Engagement in fragilen Staaten aufgestellt.

    Generell gelten jene Staaten als fragil (zerbrechlich), in denen die Regierung nicht willens oder in der Lage ist, staatliche Grundfunktionen im Bereich Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und soziale Grundversorgung zu erfüllen. Staatliche Institutionen in fragilen Staaten sind sehr schwach oder vom Zerfall bedroht; die Bevölkerung leidet unter großer Armut, Gewalt, Korruption und politischer Willkür.

    Darüber hinaus bilden fragile und von Konflikten betroffene Staaten auch ein regionales und internationales Sicherheitsrisiko. Wenn staatliche Strukturen nicht mehr funktionieren, entstehen rechtsfreie Räume, die von Banden der organisierten Kriminalität und terroristischen Netzwerken genutzt werden.

    Da es keine international einheitliche Definition gibt, existiert auch keine weltweit anerkannte Liste der fragilen Staaten. Fragilität kann auf Basis unterschiedlicher Merkmale erfasst werden.

    Jährliche Bewertung des BMZ zur Krisenfrühwarnung

    Seit 2001 bestimmt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die Ländergruppe der fragilen, von Konflikt und Gewalt betroffenen Länder im Rahmen einer jährlichen Bewertung zur Krisenfrühwarnung.

    Dafür werden in allen Kooperationsländern und ausgewählten weiteren Staaten strukturelle Konfliktfaktoren, konfliktverschärfende Prozesse und vorhandene Strategien der Konfliktbearbeitung analysiert. Im Ergebnis werden die Länder in drei Kategorien eingeteilt: geringes, erhöhtes oder akutes Eskalationspotenzial. Ziel dieses Bewertungsverfahren ist es, längerfristige Trends aufzuzeigen und frühzeitig jene Länder zu identifizieren, in denen Bedarf für Krisenprävention besteht.

    Familien fliehen aus der syrischen Provinz Idlib.

    Familien fliehen aus der syrischen Provinz Idlib.

    Country Policy and Institutional Assessment (CPIA) der Weltbank

    Alle Empfängerländer von Weltbank-Krediten werden durch das Country Policy and Institutional Assessment (CPIA) bewertet. Es beurteilt das Regierungshandeln und die Effizienz politischer Institutionen eines Landes. Zu den Indikatoren des CPIA zählen: Wirtschaftspolitik, Strukturpolitik, Sozialpolitik sowie Transparenz und Management der öffentlichen Verwaltung. Alle Niedrigeinkommensländer, die auf diesem Index einen Wert von 3,2 und niedriger erreichen, zählen nach Definition der Weltbank zu den fragilen Staaten.

    Die Staatengemeinschaft darf diese Länder – trotz der schlechten Regierungsführung – nicht von jeglicher Zusammenarbeit ausschließen, sondern muss behutsam auf eine Verbesserung der Lage hinwirken. Dabei spielt die Entwicklungspolitik eine wichtige Rolle. Im politischen Dialog und bei der Ausgestaltung der Zusammenarbeit steht sie jedoch vor der großen Herausforderung, im Land aktiv zu werden, ohne die schlechte Regierungsführung durch Kooperationsmaßnahmen zu legitimieren und zu verfestigen.

    Fragile States Index

    Der Fragile States Index 2019 des Forschungsinstituts Fund for Peace bewertet die Lage in 31 von 178 Ländern als alarmierend instabil. Die meisten fragilen Staaten befinden sich auf dem afrikanischen Kontinent. Als besonders dramatisch wird die Situation in der Demokratischen Republik Kongo, in Syrien, im Südsudan, in Somalia und im Jemen beurteilt.

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