Ziele der deutschen Entwicklungspolitik Politikkohärenz: Bessere Abstimmung für nachhaltige Entwicklung

    Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ist für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit verantwortlich. Doch auch andere Bundesministerien, zum Beispiel das Auswärtige Amt, das Bundesumweltministerium oder das Bundesarbeitsministerium sind entwicklungspolitisch aktiv.

    Kuppel des Reichstages in Berlin

    Um die Effizienz, Wirksamkeit, Transparenz und Sichtarkeit der gesamten entwicklungspolitischen Aktivitäten der Bundesregierung immer weiter zu verbessern und damit sich die verschiedenen entwicklungspolitischen Maßnahmen in ihren Wirkungen möglichst optimal ergänzen, stimmen sich die Bundesministerien intensiv untereinander ab.

    Diese kohärente Politik (lateinisch: cohaerere = zusammenhängen) sorgt dafür, dass Steuermittel möglichst effizient eingesetzt werden. Sie fördert zudem Deutschlands politische Glaubwürdigkeit und sorgt für einen einheitlichen Außenauftritt, zum Beispiel durch ein gemeinsames Auslandslogo der Bundesregierung für Projekte der deutschen internationalen Zusammenarbeit.

    Deutschland hat sich darüber hinaus auf internationaler Ebene in verschiedenen Abkommen zu Politikkohärenz verpflichtet.

    Abstimmung innerhalb der Europäischen Union

    Die EU hat in den Verträgen von Maastricht und Lissabon sowie im „Europäischen Konsens über die Entwicklung“ ein Kohärenzgebot festgelegt. Darin heißt es: „Bei der Durchführung politischer Maßnahmen, die sich auf die Entwicklungsländer auswirken können, trägt die Union den Zielen der Entwicklungszusammenarbeit Rechnung.“ Das gilt vor allem für die europäische Politik in den Bereichen Handel, Finanzen, Sicherheit, Klima, Migration und Ernährungssicherung.

    Abstimmung innerhalb der OECD

    Auch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) setzt auf Politikkohärenz: Bei politischen Entscheidungen sollen nicht nur negative Auswirkungen auf Entwicklungsländer vermieden werden, sondern auch aktiv Möglichkeiten herausgearbeitet werden, Synergien zu nutzen. Ein Rahmenplan, der 2016 erarbeitet wurde (Better Policies for Sustainable Development | A New Framework for Policy Coherence), soll politischen Entscheidungsträgern unter anderem dabei helfen, ihre aktuellen Instrumente und Praktiken zur Förderung von Politikkohärenz zu untersuchen und gegebenenfalls anzupassen.