Denkmal in Pristina, das anlässlich der Unabhängigkeit Kosovos 2008 enthüllt wurde.

    Hintergrund Starke Widerstände gegen Unabhängigkeit

    Ein jahrzehntelanger Konflikt um den Status Kosovos innerhalb Jugoslawiens führte 1998 zu einem Bürgerkrieg. Die NATO beendete ihn 1999 durch militärisches Eingreifen. Die Vereinten Nationen setzten eine Übergangsverwaltung ein (United Nations Interim Administration Mission in Kosovo, UNMIK). Die Provinz erhielt damit einen Autonomiestatus innerhalb der Bundesrepublik Jugoslawien (ab 2006: Republik Serbien).

    2005 beschloss der UN-Sicherheitsrat die Aufnahme von Verhandlungen mit Kosovo, um den völkerrechtlichen Status der Provinz abschließend zu klären. Doch in mehreren Verhandlungsrunden konnte keine Einigung erzielt werden.

    Am 17. Februar 2008 erklärte das Parlament in Pristina gegen den Widerstand Serbiens die staatliche Unabhängigkeit des Landes. Am 15. Juni 2008 trat die erste Verfassung in Kraft. Einen Monat später stellte Kosovo Aufnahmeanträge beim Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank und wurde Mitte 2009 von beiden Organisationen als neues Mitglied aufgenommen.

    Innerhalb der internationalen Staatengemeinschaft herrscht Uneinigkeit über den Status Kosovos. Insbesondere Serbien und Russland (aber auch fünf EU-Mitgliedsstaaten) sehen die Unabhängigkeit als völkerrechtswidrige Verletzung der serbischen Souveränität an. Wichtige staatliche Zuständigkeiten stehen daher weiterhin unter Aufsicht der internationalen Gemeinschaft.


    Internationale Missionen

    Im Auftrag der Vereinten Nationen unterstützt die Rechtsstaatsmission der Europäischen Union (EULEX) seit 2008 die kosovarischen Behörden beim Aufbau eines multiethnischen Justiz-, Polizei- und Zollwesens und bei der Einführung rechtsstaatlicher Standards. Das aktuelle Mandat für EULEX läuft bis Juni 2023.

    Die OSZE-Mission in Kosovo widmet sich dem Aufbau demokratischer Institutionen sowie der Stärkung von guter Regierungsführung, Menschenrechten und öffentlicher Sicherheit. Die Mission hat wesentlich zur Organisation der Parlamentswahlen 2019 beigetragen.

    Die NATO-Mission Kosovo Force (KFOR) hat den Auftrag, Frieden und Sicherheit im Land aufrechtzuerhalten. Die Truppenstärke wurde seit 2010 stufenweise reduziert. Aktuell sind rund 3.500 Soldatinnen und Soldaten in Kosovo stationiert, darunter etwa 80 der Bundeswehr.

    Tiefe Spaltung der Gesellschaft

    Auch mehr als 20 Jahre nach dem Krieg ist die Gesellschaft in Kosovo tief gespalten. Menschenrechts- und Kriegsverbrechen wurden kaum aufgearbeitet. Die albanischstämmige Bevölkerungsmehrheit (etwa 87 Prozent der Bevölkerung) und die serbische Minderheit (etwa acht Prozent) leben weitgehend getrennt voneinander. Die Regierung in Pristina hat weiterhin nur eine beschränkte Kontrolle über den Norden Kosovos, der mehrheitlich von Serben bewohnt ist. Die Sicherheitslage dort bleibt angespannt.