Energiewende Deutsche G7-Präsidentschaft treibt ambitionierte „Just Energy Transition Partnerships“ voran

Am 15. Juni 2022 kamen hochrangige Vertreter*innen der G7 und der EU auf gemeinsame Einladung des COP26-Vorsitzenden Alok Sharma, des Staatssekretärs im BMZ, Jochen Flasbarth, sowie der Staatssekretärin im Auswärtigen Amt und Sonderbeauftragten für internationale Klimapolitik, Jennifer Morgan, stellvertretend für den deutschen G7-Vorsitz, zusammen. Gegenstand des hochrangigen Treffens waren die geplanten ambitionierten „Just Energy Transition Partnerships“ (JETPs) mit weiteren Ländern, nach der erfolgreich abgeschlossenen und in Umsetzung befindlichen JETP mit Südafrika bei der COP26.

Standbild mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern der G7-Videokonferenz zu "Just Energy Transition Partnerships" — Standbild mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern der G7-Videokonferenz zu Just Energy Transition Partnerships

Eine der zentralen Aufgaben im Kampf gegen die Klimakrise ist die globale Energiewende hin zu nachhaltigen, modernen und grünen Energieformen. Mit den JETPs etablieren die G7 ein Modell für internationale Zusammenarbeit im Energie- und Klimabereich, um signifikante Fortschritte in der Energiewende zu machen. Eine JETP soll synonym sein für voranschreitende, ambitionierte Klima- und Energiepolitik mit Leuchtturmcharakter, die sich an den Pariser Klimazielen orientiert. Im Zentrum steht dabei, den Kohleausstieg weltweit voranzutreiben und gleichzeitig die erneuerbaren Energien massiv auszubauen, um so einen wachsenden Energiebedarf decken zu können.

Deshalb streben die G7-Staaten Partnerschaften mit Ländern an, deren Energiepolitik kritisch für die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens ist und die engagiert sind, um gemeinsam die globale Energiewende bedeutend voranzubringen. Bereits auf der COP26 haben Deutschland, Großbritannien, die USA, Frankreich und die EU eine Partnerschaft mit Südafrika angekündigt. Diese verfolgt das Ziel, eine sozial gerechte Energiewende zu fördern. Unter besonderer Berücksichtigung bedürftiger sozialer Gruppen, etwa Minenarbeiter*innen, Frauen und Jugendliche, werden der Kohleausstieg und der Ausbau erneuerbarer Energien in dem Schwellenland gefördert.

Nach diesem Beispiel sollen im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft auch weitere Partnerschaften auf den Weg gebracht werden. Bei dem heutigen Treffen auf hochrangiger Ebene tauschten sich die Teilnehmer*innen zum Fortschritt der Gespräche mit JETP-Kandidatenländern aus. Außerdem sprachen sie die Notwendigkeit an, die für die Transformation notwendigen politischen Reformprozesse partnerschaftlich zu unterstützen sowie die Möglichkeiten, die für die Transformation nötigen finanziellen Mittel zu mobilisieren. Neben einer besser abgestimmten Finanzierung und neuen Zusagen setzen die G7 bei der Mobilisierung dieser Ressourcen auch auf die Mitarbeit der Entwicklungsbanken, des Privatsektors und philanthropischer Organisationen.

Bundesministerin Svenja Schulze hat Klima- und Entwicklungspartnerschaften zu einer ihrer Prioritäten als Beitrag zur deutschen Klimaaußenpolitik erklärt. Deutschland engagiert sich in diesem Bereich sowohl im Rahmen der erwähnten JETPs als auch durch bilaterale Partnerschaften, die bereits mit vier Ländern abgeschlossen wurden: Pakistan, Serbien, Ruanda sowie Indien. Das BMZ ist mit weiteren Ländern im Gespräch. Ziel ist es, Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel sowie zur Emissionsminderung finanziell zu unterstützen. Zuletzt hat Bundeskanzler Olaf Scholz am 2. Mai mit dem indischen Premierminister Narendra Modi die Indisch-Deutsche „Partnership for Green and Sustainable Development“ offiziell auf den Weg gebracht.