Just Transition Staatssekretär Flasbarth reist nach Südafrika: Gute Jobs und sozial gerechte Energiewende im Fokus
Flasbarth: „Unsere Zukunft hängt davon ab, ob die sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft gelingt – nicht nur in Deutschland, sondern weltweit. Mit Südafrika haben wir gemeinsam mit den G7 deswegen eine Kooperation zur sozial-gerechten Energiewende gegründet, die Just Energy Transition Partnerschaft. Wir unterstützen Südafrika dabei, sein Wirtschaftssystem klimaneutral und zugleich sozial gerecht auszurichten. Wer bisher mit der Kohle sein Geld verdient hat, braucht neue wirtschaftliche Perspektiven. Da setzen wir an. Wir wollen Klimaschutz zum Motor für nachhaltige Entwicklung machen. Dies gelingt nur gemeinsam mit allen gesellschaftlichen Akteuren und einem noch stärkeren Engagement der Wirtschaft. Unternehmen treiben Innovationen voran, investieren und schaffen Arbeitsplätze. Es geht mir dabei aber vor allem um gute Arbeitsplätze mit menschenwürdigen Arbeitsbedingungen und gerechten Löhnen. Dabei sind deutsche Unternehmen oft Vorreiter. Innovative und erfolgreiche Ansätze zur Transformation, wie sie auf dem German African Business Summit diskutiert werden, müssen in die Breite getragen werden.“
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Staatssekretär Jochen Flasbarth und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck beim German African Business Summit in Johannesburg, Südafrika
Der German African Business Summit (GABS) ist Deutschlands bedeutendste Wirtschaftsveranstaltung auf dem afrikanischen Kontinent. Zum GABS treffen sich alle zwei Jahre führende Vertreter*innen aus Wirtschaft und Politik in einer Metropole Afrikas, um die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und den afrikanischen Ländern zu fördern sowie Kooperationen auf Unternehmensebene anzustoßen. Der vierte GABS findet vom 6. bis 8. Dezember 2022 in Johannesburg statt. Es werden rund 500 afrikanische und deutsche Teilnehmer*innen erwartet, darunter auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.
Flasbarth wird im Anschluss an den Wirtschaftsgipfel Gespräche zur Energiewende-Partnerschaft mit Südafrika führen und das Kohlekraftwerk Komati besuchen, das stillgelegt wurde. Nun sollen dort Anlagen für Solar- und Windenergie und Batteriespeicher aufgebaut werden. Der Standort bleibt also ein Standort für die Energieproduktion mit den dazugehörigen Jobs. Die Bundesregierung hat gemeinsam mit den USA, Großbritannien, Frankreich, und der EU mit Südafrika eine Partnerschaft für eine sozial gerechte Energiewende (Just Energy Transition Partnership, JETP) vereinbart. Durch die JETP soll in den kommenden Jahren der Ausstoß von bis zu 1,5 Gigatonnen CO₂ verhindert werden. Deutschland unterstützt mit mehr als einer Milliarde Euro Investitionen in die Infrastruktur für erneuerbare Energien. Durch den Bau von Solar- und Windanlagen oder Leitungen zur Übertragung des grünen Stroms sollen gerade in den Kohleregionen neue Jobs geschaffen werden. Ein Beispiel dafür ist der Strandort des ehemaligen Kohlekraftwerks Komati.
Als Ansprechpartner für die JETP mit Südafrika hat das BMZ einen neuen Beauftragten ernannt: den früheren Umwelt- und Energie-Staatssekretär Rainer Baake. Baake ist zugleich im Auftrag des Bundeswirtschafts- und Klimaministeriums für die Entwicklung des grünen Wasserstoffs in Namibia tätig. Beide Aufträge ergänzen sich gut, da sowohl Südafrika als auch Namibia von einer stärkeren Verbindung in Energiefragen profitieren könnten.
Ein weiterer Schwerpunkt der Zusammenarbeit mit Südafrika ist die Impfstoffproduktion: Das BMZ unterstützt die Afrikanische Union und einzelne Mitgliedsstaaten insgesamt mit über 550 Millionen Euro dabei, die Impfstoff- und Pharma-Produktion in Afrika auf- und auszubauen. Der Standort Südafrika spielt dabei eine wichtige Rolle – unter anderem durch den sogenannten mRNA-Hub, der wichtiges Wissen für die Entwicklung und Produktion von Impfstoffen weltweit verbreitet.
Nur ein Prozent der deutschen Auslandsinvestitionen geht zurzeit nach Afrika. Dabei liegen dort künftige Wachstumsmärkte. Zugleich stellt die Klimakrise afrikanische Länder vor enorme Herausforderungen. Die deutsche Entwicklungspolitik unterstützt Partnerländer dabei, ihre Wirtschafts- und Handelsordnung sowie die wirtschaftlichen Strukturen sozial gerecht und ökologisch umzubauen und setzt dabei auch auf die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft.