Staatssekretär Flasbarth in Peking China kann viel beitragen für nachhaltige Entwicklung weltweit
Jochen Flasbarth: „China hat sich vom Empfänger von Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit zu einem Land entwickelt, das selbst viel beitragen kann und muss für nachhaltige Entwicklung weltweit. Als Wirtschaftsmacht, als Kreditgeber und als weltweit größter Treibhausgas-Emittent ist China unverzichtbar für die Bewältigung globaler Herausforderungen. China kann und muss deshalb auch globale Verantwortung übernehmen, zum Beispiel bei der internationalen Klimafinanzierung und bei Umschuldungsbemühungen für besonders belastete Entwicklungsländer. Um die Ziele der Weltgemeinschaft zur Bekämpfung von Armut, Hunger, sozialen Ungerechtigkeiten und Pandemien sowie bei der Bekämpfung des Klimawandels und des Naturverlustes zu erreichen, braucht es jetzt dringend eine gemeinsame und weltweite Aufholjagd. Nur mit vereinten internationalen Kräften können wir eine lebenswerte Zukunft für alle Menschen erreichen.“
China spielt eine unverzichtbare Rolle bei der Verwirklichung der UN-Nachhaltigkeitsziele und dem Schutz globaler öffentlicher Güter als größte Volkswirtschaft Asiens, als weltweit größter Emittent von Treibhausgasen sowie als wichtiger Kreditgeber für Länder in Afrika und Asien. Deutschland erwartet von China, dass es entsprechend seines wirtschaftlichen und politischen Gewichtes globale Verantwortung übernimmt. Hierzu gehört insbesondere, dass es sich in der Klimapolitik sowie bei Umschuldungsbemühungen in Entwicklungsländern konstruktiv einbringt. Die Zusammenarbeit des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit China konzentriert sich daher darauf, dass beide Länder gemeinsam globale öffentliche Güter wie Wasser, Natur und Wälder und das Klima schützen wollen. Dazu setzen Deutschland und China gemeinsam auch vereinzelte Kooperationen zugunsten von Drittländern um, so zum Beispiel zum Naturschutz in Sambia.
Bereits seit 2010 ist China kein Partnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mehr. China verfügt über große wirtschaftliche und technologische Ressourcen. Das Land vergibt selbst Kredite an andere Länder und investiert in Infrastrukturprojekte beispielsweise in Afrika. Deshalb führt das BMZ mit China auch einen Dialog zu Standards und Praktiken in der Entwicklungszusammenarbeit. Zentrale Punkte sind hierbei die Beachtung universeller Werte und internationaler Standards in der Entwicklungszusammenarbeit wie zum Beispiel die Orientierung am Mehrwert für die jeweiligen Partnerländer sowie Transparenz bei Ausschreibungen, Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards. Als Plattform für die Zusammenarbeit im entwicklungspolitischen Kontext dient das Deutsch-Chinesische Zentrum für nachhaltige Entwicklung in Peking.