Statement vom 6. März 2025 Zum Austritt der USA aus den Energiewendepartnerschaften mit Indonesien, Südafrika und Vietnam erklärt Entwicklungs-Staatssekretär Jochen Flasbarth:
„Wir bedauern diesen Schritt. Gleichzeitig sind wir überzeugt, dass die Arbeit der Energiewendepartnerschaften erfolgreich fortgesetzt werden kann. Jetzt zahlt sich aus, dass die Verantwortung auf so viele verschiedene Partner verteilt wurde. Seit ihrer Gründung sind die Partnerschaften gewachsen und haben im Fall von Südafrika auch ohne die USA schon mehr Volumen erreicht, als bei der Gründung 2021 vereinbart war. Öffentliche Mittel spielen bei den Energiewendepartnerschaften zwar eine wichtige Rolle, ungleich wichtiger ist es aber, private Investitionen zu mobilisieren. Damit diese Investitionen fließen können, sind gute Rahmenbedingungen und verlässliche Regeln erforderlich. Genau daran arbeiten wir gemeinsam mit unseren JETP-Partnerländern. Und genau das ist in Südafrika gelungen: Im letzten Jahr hat eine große Energierechtsreform in Südafrika die Grundlage für einen marktwirtschaftlich getriebenen Boom der Erneuerbaren gelegt. Erneuerbare Energien sind inzwischen in den meisten Fällen die günstigere Lösung als fossile Energien. Wenn die Voraussetzungen stimmen, ist die Energiewende ein wirtschaftliches Erfolgsmodell für alle Beteiligten.“
Ergänzender Hinweis: An der JETP mit Senegal waren die USA von Anfang an nicht beteiligt.
Mitglieder der IPG (International Partners Group) Südafrika sind UK (lead), Deutschland, EU, Frankreich (seit Ende 2021), Dänemark, Niederlande (seit Ende 2023)
Mitglieder der IPG Indonesien sind Deutschland und Japan (beide co-lead), EU, Frankreich, UK, Kanada, Italien, Dänemark, Norwegen
Mitglieder der IPG Vietnam sind EU und UK (beide co-lead), Deutschland, Frankreich, Kanada, Italien, Japan, Dänemark, Norwegen