Genf Entwicklungsministerin Schulze beim Globalen Flüchtlingsforum: Die Länder stärken, die die meisten Flüchtlinge aufnehmen
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze beim Globalen Flüchtlingsforum 2023 in Genf
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Entwicklungsministerin Svenja Schulze: „Das Globale Flüchtlingsforum ist wichtig, denn hier kann sich die Weltgemeinschaft auf gemeinsame Standards für einen guten Umgang mit Flüchtlingen verständigen. Dazu gehört, dass Flüchtlingskinder in die Schulen gehen dürfen. Dass Flüchtlinge in die sozialen Sicherungssysteme aufgenommen werden und auf eigenen Beinen stehen können. Die meisten Flüchtlinge – mehr als drei Viertel - werden von Entwicklungsländern aufgenommen. Länder wie Jordanien, Mauretanien oder Kolumbien leisten Enormes bei Aufnahme und Integration. Sie verdienen unsere Unterstützung. Das ist auch im Interesse der Flüchtlinge selbst. Denn die meisten Menschen, die ihre Heimat verlassen müssen, wollen in der Nähe bleiben und suchen in Nachbarregionen und Nachbarländern Zuflucht. Die Aufnahmegemeinden bei ihrer Integrationsaufgabe zu unterstützen, ist gut investiertes Geld.“
Das Besondere am Globalen Flüchtlingsforum ist, dass hier sowohl Aufnahmeländer aus dem Globalen Süden Selbstverpflichtungen einbringen als auch klassische Geberländer aus dem Globalen Norden Unterstützungszusagen abgeben – anders als bei vielen anderen internationalen Konferenzen. Deutschland unterstützt Partnerländer bei der Umsetzung ihrer Selbstverpflichtungen zur Verbesserung der Aufnahmesituation und der Integration von Flüchtlingen.
So hat Mauretanien bereits beim ersten Globalen Flüchtlingsforum 2019 die Aufnahme von Flüchtlingen in sein soziales Sicherungssystem zugesagt. Deutschland hat dies unterstützt. Inzwischen gibt es beachtliche Erfolge bei der Registrierung und Integration der Geflüchteten aus Mali.
Ein weiteres Beispiel ist Jordanien, das als Ko-Gastgeber des Globalen Flüchtlingsforums und als eines der bedeutendsten Aufnahmeländer für Flüchtlinge aus dem Nahen Osten eine besondere Rolle spielt: So ermöglicht Jordanien den Flüchtlingskindern den Schulbesuch. Deutschland und andere Geber sind bereit, sich an den Mehrkosten zu beteiligen.
Seit Jahren steigt die Zahl von Flüchtlingen weltweit. Laut UNHCR sind aktuell rund 110 Millionen Menschen auf der Flucht, der größte Teil von ihnen (62,5 Millionen) als sogenannte Binnenvertriebene im eigenen Land. Der überwältigende Anteil von Flüchtlingen, die ihr Land verlassen müssen, finden Zuflucht in einem Nachbarland. Drei Viertel aller weltweiten Flüchtlinge wurden von Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen aufgenommen, die häufig selbst von Armut, Krisen und Konflikten betroffen sind. Sie stehen bei der Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen vor Herausforderungen, die sie nicht alleine schultern können.
Beim zweiten Globalen Flüchtlingsforum in Genf vereinbart die Weltgemeinschaft konkrete gemeinsame Maßnahmen zur kontinuierlichen Umsetzung des Globalen Flüchtlingspakts (Externer Link), der 2018 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Ziel des Paktes ist es, Flüchtlinge weltweit besser zu schützen, ihnen Perspektiven zu bieten und Länder, die viele Flüchtlinge aufnehmen, solidarisch zu unterstützen. Der Globale Pakt für Flüchtlinge baut auf bestehendem internationalem Flüchtlingsrecht auf, vor allem auf der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951. Der Pakt ist rechtlich nicht bindend, sondern ist eine Blaupause zur Förderung internationaler Zusammenarbeit im Flüchtlingsschutz.